Wie viele islamistische Anschläge in Deutschland und Europa durch Hinweise des Mossad verhindert wurden, ist nicht bekannt. Weder israelische noch deutsche beziehungsweise europäische Behörden geben darüber Auskunft. Dass es keine belastbaren Zahlen oder Näherungswerte gibt, ist bedauerlich. Denn sie würden der deutschen Öffentlichkeit vor Augen führen, wie sehr unsere Sicherheit von der Zusammenarbeit mit Israel abhängt.
Man darf allerdings davon ausgehen, dass die Zahl erheblich ist – und dass die Kooperation mit dem israelischen Auslandsgeheimdienst sowie den anderen Sicherheitsbehörden des jüdischen Staates Hunderten, wenn nicht Tausenden Menschen das Leben gerettet hat.
Um zu verstehen, welche Qualität die Erkenntnisse der israelischen Nachrichtendienste haben, lohnt ein Blick auf das Urteil von General George Keegan, dem früheren Chef des US-Luftwaffengeheimdienstes. Er sagte: »Wenn die Vereinigten Staaten die nachrichtendienstlichen Informationen, die Israel uns liefert, selbst beschaffen müssten, dann müssten wir fünf CIAs gründen.« Dieses Zitates sollte man sich gewahr sein, wenn man die letzten Äußerungen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) gehört hat.
Auf eine Frage des »Bild«-Journalisten Paul Ronzheimer antwortete Wadephul – ausgerechnet am 7. Oktober und ausgerechnet in Israel –: »Ich würde nicht sagen, wir brauchen ihn, den Mossad. Wir haben ihnen in diesem konkreten Fall mal den Hinweis vorgebracht, das ist ja nichts Schlechtes.«
Um es hier deutlich zu sagen: Diese Aussage des Ministers entspricht schlicht nicht den Tatsachen. Keine entwickelte westliche Demokratie ist in Bezug auf die Verhinderung islamistischer Terroranschläge so sehr von Erkenntnissen ausländischer Dienste abhängig wie die Bundesrepublik, und dabei insbesondere vom Mossad.
Gerade deshalb wiegt diese ungeheuerliche Brüskierung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit schwer. Sie trifft nicht nur Institutionen, sondern ist vor allem eine schallende Ohrfeige für jene Menschen in Israel, die im Stillen, ohne Aussicht darauf, jemals öffentliche Anerkennung für ihre Arbeit zu erhalten, täglich dafür arbeiten, dass auf deutschen Straßen nicht noch weit mehr Menschen islamistischen Terroristen zum Opfer fallen. Wie viele es genau sind, darüber kann sich der Minister problemlos die relevanten Informationen beschaffen, wenn er die entsprechenden Stellen und Fachleute beim Bundesnachrichtendienst befragen würde.
Nachdem diese Bundesregierung nun schon das historische Tabu gebrochen hat, die Rüstungskooperation mit Israel zumindest zu limitieren, wäre sie sehr gut beraten, jetzt nicht auch noch die Axt an die nachrichtendienstliche Kooperation zu legen, die über Jahrzehnte – selbst bei schwersten politischen Krisen – hervorragend funktioniert hat, wie beide Seiten immer wieder bestätigen.
Und daran hängt das Leben vieler Menschen, nicht nur hierzulande, sondern im gesamten Europa. Auch mit Blick auf die Zukunft sollte man sich gut überlegen, wie sehr man die Sicherheits- und Verteidigungskooperation weiter beschädigen möchte; denn langfristig sind die Bundesrepublik und Europa auf das israelische Know-how und die israelische Verteidigungsindustrie dringend angewiesen. Man denke etwa an Arrow 3, das einen wesentlichen Beitrag zum Schutz Europas vor russischen Mittelstreckenraketen leistet.
Der Autor ist Direktor des American Jewish Committee in Berlin.
