Als sich am vergangenen Freitag in der Essener Innenstadt Antisemiten aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammenrotteten, um gegen Israel zu demonstrieren, war er der Einzige, der dagegenhielt: Chris, 25 Jahre alt, stand ruhig mit einer Israelfahne in der Hand gut 40 Meter entfernt.
Für die Polizei war das Grund genug, ihn aufzufordern zu gehen. Als er sich weigerte, nahmen sie ihn in Gewahrsam. Ein Video auf Tiktok zeigt, wie die Beamten ihm die Fahne unter dem Jubel der Israelhasser entreißen. In einer Pressemitteilung begründet die Polizei ihr Vorgehen damit, dass sie die Veranstaltung schützen müsse.
Das ist natürlich Unsinn: Chris hat die Demonstranten nicht bedroht, er hat sie nicht einmal gestört. Er stand dort nur mit einer Israelfahne, dem Objekt des Hasses aller Antisemiten.
Als Chris im Herbst des vergangenen Jahres am Rathausplatz in Bochum mit seiner Israelfahne stand, während Hunderte gegen Israel hetzten, verhielt sich die Polizei anders: Mehrere Beamte stellten sich vor ihn und schützten ihn vor den Anfeindungen der Antisemiten.
Dass es bei einer Kundgebung zu Gegenprotesten kommt, ist normal. Zum Recht seine Meinung in der Öffentlichkeit sagen zu können gehört es, auch mit anderen Ansichten konfrontiert zu werden. In der Regel geschieht das in Ruf- und Sichtweite.
Offenbar ist das der Essener Polizei nicht bekannt. Für sie scheint es schon ein Problem zu sein, wenn jemand wie Chris allein, ruhig und friedlich Antisemiten klar macht, dass ihnen die Stadt nicht alleine gehört, dass es Menschen gibt, die solidarisch mit Israel sind. Als im vergangenen Jahr Tausende in Essen die Einführung eines Kalifats forderten, schützten Beamte ihr Recht auf Meinungsäußerung. Immerhin: Auf der Demonstration war keine Israelfahne zu sehen, welche die Gefühle von Antisemiten hätte verletzen können.
Aber Essens Polizei ist speziell, sie fährt einen Kurs des Appeasements, will sich weder mit Antisemiten noch mit der großen arabischen Community der Stadt anlegen. Als 2014 nach einer von der Linkspartei organisierten antiisraelischen Kundgebung ein Mob durch die Innenstadt zog und die Teilnehmer einer mehr als einen Kilometer entfernten proisraelischen Mahnwache angriffen, hatte sie nicht genug Polizisten bereitgestellt, um sie zu schützen.
Nach Schlägereien von 200 Clanmitgliedern in Essen ist es bereits vorgekommen, dass dafür niemand rechtlich belangt wurde. Mit islamischen Friedensrichtern hat die Polizei jedoch früher einmal zusammengearbeitet.
Chris will sich jetzt rechtlich gegen die Maßnahmen der Polizei wehren. Es wäre gut, wenn Richter der Polizei aufzeigen würden, dass für Israel zu demonstrieren keine Störung ist, sondern ein Recht, das es zu verteidigen gilt.
Der Autor ist freier Journalist und Herausgeber des Blogs Ruhrbarone.
