Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel betont. »Das ist unsere Geschichte und unsere Aufgabe und unsere Verantwortung«, sagte Habeck am Dienstagabend zur Eröffnung des Literaturfestivals Lit.Cologne in Köln.
Habeck berichtete von einem Besuch in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Während er dort gewesen sei, sei dort auch eine Gruppe junger israelischer Soldaten gewesen.
»Das Bild - die Geschichte der Ermordung und der Versuch des Auslöschens eines ganzen Volkes und der Verteidigung des Staates Israel - ist verschmolzen sozusagen für mich in den jungen israelischen Soldaten vor Yad Vashem. Deswegen gibt es eine speziell deutsche Verantwortung - und die ist auch anders als die dänische oder die französische Verantwortung -, die Existenz Israels und damit einen sicheren Ort für Jüdinnen und Juden auf der Welt zu gewähren und verteidigen. Das ist meine Staatsräson«, sagte der Minister.
Verantwortung der Weltgemeinschaft
Die Verantwortung, im Nahen Osten zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen, Terrorismus nicht zu unterstützen, humanitäre Hilfe zu leisten, habe die gesamte Weltgemeinschaft einschließlich der Bundesrepublik in gleicher Weise. Es gebe eine Verantwortung für die ganze Region dort. »Das ist ja unsere Nachbarschaft«, sagte Habeck. Darüber hinaus habe Deutschland aber eben eine spezifische Verantwortung für die Sicherung des Staates Israels, die sich aus der deutschen Geschichte ergebe.
Habeck diskutierte bei der Veranstaltung mit dem Publizisten Michel Friedman über Antisemitismus in Deutschland. Friedman wandte sich dagegen, AfD-Wähler als Protestwähler zu entschuldigen. »Diese Partei hat ein Programm: die Demokratie zu zerstören«, sagte Friedman.
»Sie verlacht die Politik, sie verlacht den Journalismus, sie möchte den Rechtsstaat abschaffen. Sie mag Minderheiten nicht, sie hetzt gegen Minderheiten.« Wer beschließe, dieser Partei seine Stimme zu geben, sei dafür dann auch voll verantwortlich. Ob die Motivation Protest sei, spiele im Ergebnis keine Rolle. dpa
