Fall Gil Ofarim

Landgericht äußert sich erstmals zur Kritik von Anwälten des Musikers

Foto: dpa

Vor Beginn des Prozesses gegen den Musiker Gil Ofarim in Leipzig erheben seine Verteidiger schwere Vorwürfe gegen das Landgericht. Eine rechtsstaatliche Wahrheitsfindung stehe nach ihrem Eindruck nicht im Vordergrund, erklärten die Anwälte Alexander Stevens und Markus Hennig in Berlin.

Die Kammer werde »das Verfahren so wie jedes andere Verfahren durchführen«, teilte hingegen Landgerichtssprecherin Katrin Seidel dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Leipzig mit. Ofarim soll sich wegen des Verdachts falscher Verdächtigung und Verleumdung verantworten.

Wie in jedem anderen Strafverfahren gelte auch in diesem Fall bis zum Abschluss des Verfahrens die grundgesetzlich verbürgte Unschuldsvermutung. »Das in der Presse veröffentlichte Schreiben der Verteidigung haben wir zur Kenntnis genommen«, so die Gerichtssprecherin weiter.

Es sei eine »Fortsetzung der bereits erfolgten medialen und politischen Vorverurteilung« zu befürchten, schrieben Ofarims Verteidiger. Sie vermuten, »dass ein öffentlichkeitswirksamer Schauprozess« gewollt sei. Der Prozess vor dem Landgericht Leipzig beginnt am 24. Oktober (Az.: 6 KLs 607 Js 56884/21).

Vom Prozessbeginn habe die Verteidigung aus der Presse erfahren, erklärten zudem Stevens und Hennig. Der Beschluss sei bis Donnerstag nicht allen Verteidigern zugegangen. Das Landgericht Leipzig erklärte hingegen: »Nach den hier getroffenen Feststellungen hatten die
Verteidiger vor Herausgabe der Pressemitteilung den Eröffnungsbeschluss erhalten.« Das Gericht hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Prozess gegen Ofarim beginnen soll.

Der Musiker, Sohn des bekannten israelischen Sängers Abi Ofarim (1937-2018), hatte einem Hotelmitarbeiter im vergangenen Jahr antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die Ermittlungen gegen den Mitarbeiter wurden eingestellt. Ende März hatte die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen den Musiker erhoben.

In den Schreiben der Verteidiger wird zudem kritisiert, dass der Fall vor dem Landgericht verhandelt wird. Gewöhnlich würden Fälle wie das angeklagte Delikt am Amtsgericht von einem Berufsrichter entschieden. Jetzt solle eine Strafkammer mit fünf Richtern entscheiden, hieß es. Eine solche Besetzung sei bei außergewöhnlich schweren Straftaten wie Mord und Totschlag üblich.

Das Landgericht sei dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt und
habe den Fall übernommen, sagte die Gerichtssprecherin. Grund dafür
sei die »besonderen Bedeutung der Sache«. Für die Verhandlung sind
zunächst sieben Termine bis Ende November angesetzt. Etwa 20 Zeugen
sollen aussagen.

Volksbühne

Solidaritätsveranstaltung für Israel

Berliner Autorinnen und Autoren lesen. Fotografen zeigen ihre Bilder

 30.11.2023

Antisemitismus im Sport

»Armutszeugnis für alle«

Bei Markus Lanz kritisiert Makkabi Deutschland-Präsident Alon Meyer den Umgang des FC Bayern München mit Judenhass

 30.11.2023

Flucht

Der ignorierte Exodus

Am 30. November gedenkt Israel der Vertreibung von Juden aus der arabischen Welt

von Ralf Balke  30.11.2023

Kunst

Erste Schritte

Das Tel Aviv Museum of Art war wegen des Krieges wochenlang geschlossen. Jetzt zeigt es an einem langen Wochenende wieder die Werke von Ilya und Emilia Kabakov

von Eugen El  30.11.2023

Berlin

Sharon Dodua Otoo distanziert sich von Israel-Boykott

Vor acht Jahren hatte sie einen antisemitischen Aufruf unterschrieben

 30.11.2023

Gaza-Krieg

Verhältnismäßig oder nicht?

Was das Völkerrecht über Israels Reaktion auf den Terror der Hamas sagt

von Michael Thaidigsmann  29.11.2023

Malerei

Landschaften in Unruhe

Die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen zeigt Bilder von Chaïm Soutine aus den 1920er-Jahren

von Eugen El  29.11.2023

Szene aus Wolfgang Fischers "Styx"

Kultur

Schuld und Sühne im Kino

Drei Tage lang werden in der Murnau-Stiftung in Wiesbaden die Möglichkeiten und Grenzen des Films ausgelotet. Organisator ist die Bildungsabteilung im Zentralrat der Juden

von Sophie Albers Ben Chamo  29.11.2023

Solidarität

»Ein Schritt nach vorne«

Igor Levit hat einen Abend mit Künstlerinnen und Künstlern im Berliner Ensemble initiiert – und der war absolut notwenig

von Katrin Richter  28.11.2023