Ein Gespenst geht um in Osteuropa: Es ist schon wieder George Soros, der an allem schuld sein soll. Nachdem die erste heiße Phase wilder Verschwörungstheorien und antisemitischer Stereotype Ende der 90er-Jahre zur Ruhe kam und die meisten Osteuropäer eher damit beschäftigt waren, die Früchte der Transformation und der Globalisierung zu genießen, scheint die alte Gerüchteküche neuerdings wieder auf Hochtouren zu laufen.
So beschwerte sich kurz vor den rumänischen Parlamentswahlen im vergangenen Dezember der frühere Ministerpräsident Victor Ponta, gegen den in mehreren Korruptionsaffären ermittelt wird, dass die von Soros finanzierten Zivilgesellschaftsorganisationen in der Politik mitmischen. Der amerikanische Milliardär Soros unterstütze das bürgerliche Lager um Staatspräsident Klaus Johannis, dies sei »eine Gefahr« für »das Nationalinteresse« Rumäniens. Beweise für seine Behauptungen lieferte Ponta nicht. Doch das vage formulierte Thema beschäftigte wochenlang die Medien, kam erfolgreich an den Stammtischen an – und lenkte von wichtigeren Wahlkampfdebatten ab.
Es lässt sich kaum einschätzen, inwiefern dieses Manöver zum haushohen Sieg von Pontas Sozialdemokraten beigetragen hat, wahrscheinlich waren andere Faktoren maßgeblich. Aber dieses Beispiel macht deutlich, wie aus einem vielleicht legitimen Anliegen plötzlich, mit einem einfachen rhetorischen Schwung, ein bizarres Pseudothema werden kann. Worauf basiert dieser Trick? Und warum ist es ausgerechnet George Soros, dem erneut die Rolle des Angstmachers zugewiesen wird?
Biografie Eigentlich ist über die Person des Finanziers Soros, seine Biografie, seine Geschäfte und sein philanthropisches Engagement so gut wie alles bekannt. Er selbst hat vieles in zahlreichen Büchern und Artikeln verraten – und Journalisten aus aller Welt haben sich Mühe gegeben, alles noch einmal unter die Lupe zu nehmen.
George Soros wurde 1930 in Budapest als György Schwartz in eine gebildete jüdische Familie geboren. Sein Vater, Tivadar Schwartz, war Rechtsanwalt und Schriftsteller und interessierte sich für Esperanto. Ab 1936 trugen die Familienmitglieder den magyarisierten Nachnamen »Soros«. Während des Holocausts gelang es ihnen auf fast wundersame Weise, den Deportationen und der Vernichtung zu entkommen.
1947 wanderte György Soros nach England aus, wo er an der prestigereichen London School of Economics and Political Science Philosophie studierte und sich für die anglisierte Version seines Vornamens entschied. Er promovierte später bei dem berühmten Wiener Philosophen Karl Popper, der ebenfalls seine Heimat verlassen hatte und dessen Ideen über eine offene Gesellschaft die Gedankenwelt des jungen Soros tief prägten.
karriere 1956 ließ sich Soros in New York nieder und betätigte sich als Finanzinvestor. Seine Karriere erreichte ihren Höhepunkt in den 90er-Jahren, als er erfolgreich gegen das britische Pfund spekulierte. Gleichzeitig nutzte Soros einen Großteil seiner Erträge aus dem Finanzgeschäft, um ein Netzwerk von Stiftungen für eine offene Gesellschaft in den ehemaligen Ostblockstaaten zu gründen. Diese Stiftungen setzen sich bis heute für Transparenz, Demokratisierung und Liberalisierung ein sowie gegen jede Form von Autoritarismus, Nationalismus und Obskurantismus.
Doch allen gesicherten Fakten und Erkenntnissen zum Trotz kursieren die wildesten Spekulationen und Unterstellungen gegen Soros ungestört weiter. Auch in Rumäniens Nachbarland Serbien scheint das Motiv von der NGO-Verschwörung verbreitet zu sein. So behauptete die regierungsnahe Boulevardzeitung »Informer« im vergangenen August, Soros finanziere die Zivilgesellschaftsorganisationen mit Millionen, um das Land »ins Chaos zu stürzen«.
Hintergrund ist auch hier die Tatsache, dass Ministerpräsident Aleksandar Vucic und sein Kabinett seit Jahren wegen diverser Korruptionsaffären und autoritärer Tendenzen in der Kritik stehen. Um das Gesicht zu wahren, müssen die Führungskreise in Belgrad ihren einheimischen und internationalen Kritikern böse Hintergedanken unterstellen – und zwar erst recht dann, wenn Letztere völlig recht haben.
Putin Es wäre ungenügend und letztendlich falsch, die jüngste osteuropäische Soros-Panik als bloßes Instrument in einer nachvollziehbaren Abwehrstrategie korrupter, inkompetenter oder machthungriger Balkan-Politiker zu erklären. Denn bei den kolportierten »Argumenten« für die gewagten Behauptungen schwingen immer wieder Nuancen und Konnotationen mit, die in eine andere Richtung deuten, als wenn als Hauptverschwörer etwa Russlands Präsident Wladimir Putin genannt wird.
Diese Unterschiede lassen sich gut an Beispielen aus Polen beobachten. Die dortige rechtspopulistische Regierungspartei PiS bedient sich einer Rhetorik, die beide Motive abwechselnd nutzt. Folgt man dem PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, so steckt Putin ohne Zweifel hinter dem vermeintlichen Flugzeugunglück, in dem vor einigen Jahren Kaczynskis Bruder Lech ums Leben kam: Es sei Mord gewesen. Russland möchte Polen destabilisieren, angreifen und vor allem zum Opfer machen.
Interessant an der Logik dieser seltsamen Auffassung ist aber, was Putin eben nicht zugeschrieben wird. Er versucht nämlich nicht, »die polnische Identität« zu zerstören, den Polen andere Werte aufzuzwingen oder ihre Traditionen auf hinterlistige Art und Weise zu unterminieren. Derjenige, der diesem manipulativeren Ansatz angeblich folgt, sei niemand anderes als George Soros mit seiner linksliberalen Ideologie, die eine Welt aus atheistischen »Radfahrern und Vegetariern« schaffen will, wie es Polens Außenminister Witold Waszczykowski vor einigen Monaten ausdrückte.
obsession Die beiden Verschwörungstheorien unterscheiden sich also in einem wesentlichen Punkt: Während Putin mörderische, aber im Großen und Ganzen machtpolitische Motivationen unterstellt werden, geht es Soros angeblich ums Ideologische. Die osteuropäische Öffentlichkeit ist geradezu besessen von dem amerikanischen Milliardär. Das scheint kein bloßes Ablenkungsmanöver zu sein, sondern die Obsession muss als mehr oder weniger explizite Ablehnung bestimmter normativer Inhalte interpretiert werden, die – vermeintlich oder tatsächlich – die »Agenda« von George Soros ausmachen.
Nirgendwo ist diese Ablehnung klarer als in Ungarn, der alten Heimat des Philanthropen. Der Rechtspopulist und heutige Premierminister Viktor Orbán, der 1989 als Student ein Soros-Stipendium bekam, um sich in Oxford mit der liberalen politischen Philosophie vertraut zu machen, wettert seit seiner nationalistisch-autoritären Kehrtwende in regelmäßigen Abständen gegen seinen damaligen Mäzen und dessen Stiftung.
Bereits während Orbáns erster Amtszeit Ende der 90er-Jahre versuchte die ungarische Regierung unter diversen Vorwänden, der von George Soros finanzierten und in Budapest beheimateten Central European University Steine in den Weg zu legen. Der Ministerpräsident selbst vermied zwar stets explizit antisemitische Äußerungen, seine Partei- und Koalitionskollegen machten aber damals keinen Hehl daraus, dass ein jüdischer Finanzier im »christlichen und nationalen« Ungarn seine Spielchen nicht einfach so ohne Weiteres betreiben kann.
Verschwörungstheorien Heute ist der Hintergrundantisemitismus der offiziellen Rhetorik etwas weniger offensichtlich, schließlich ist Ungarn seit fast 13 Jahren EU-Mitglied. Die übrigen wesentlichen Motive der klassischen Verschwörungstheorie über George Soros kommen allerdings wieder häufiger in der Öffentlichkeit vor. So hört man, der Milliardär versuche, die ungarische nationale Identität zu schwächen, seine »linksliberale Ideologie« sei eine Gefahr für das Land, die von ihm finanzierten Stiftungen und Vereine sollten »weggeputzt« werden, wie der stellvertretende Vorsitzende der ungarischen Regierungspartei Fidesz, Szilárd Németh, unlängst meinte.
Die wenigen unabhängigen Zivilgesellschaftsorganisationen, die Orbáns Politik laut kritisieren, machen sich jetzt berechtigte Sorgen um ihre Zukunft, denn es kursieren Gerüchte, dass die Machthaber in Budapest diesmal den Worten Taten folgen lassen könnten. Man hört, Donald Trumps Wahlsieg in den USA habe die ungarische Führungsriege endgültig davon überzeugt, dass jetzt alles, aber wirklich alles möglich sei, denn eine starke Kritik aus Washington sei nicht mehr zu befürchten.
Ob und wie das rechtspopulistische Kabinett konkrete Maßnahmen gegen die von Soros finanzierten – oder vielleicht sogar gegen alle kritischen – NGOs ergreifen wird, bleibt ungewiss. Doch einiges ist bereits klar: Viel mehr als George Soros selbst stört sein Glaube an das Ideal einer offenen Gesellschaft, den er von Karl Popper lernte.
holocaust Dass Soros jüdisch ist und den Holocaust in Ungarn überlebte, spielt in vielen Äußerungen von Spitzenpolitikern, in Leitartikeln und noch mehr im Internet eine nicht unwesentliche Rolle. In der Regel zeigt sich der augenzwinkernd daherkommende Antisemitismus in mehr oder minder klaren Paraphrasen wie »die internationale Finanzelite«, »heimatlos«, »kosmopolitisch«, »Entwurzelung«, »nicht christlich« oder »antinational«. Selbst Waszczykowskis »Radfahrer und Vegetarier« wurde von der patriotischen Leserschaft um einiges ergänzt, etwa um »Juden und Schwule«.
Mindestens genauso wichtig ist in dieser Logik die Ablehnung jener kulturellen und gesellschaftspolitischen Werte, die innerhalb des antisemitischen Diskurses »dem Juden« zugeschrieben werden. Wie aus seinen zahlreichen Grundsatzreden der letzten Zeit immer klarer wurde, möchte Orbán nicht nur den Einfluss vermeintlich kosmopolitischer Juden, sondern den Einfluss aller Kosmopoliten loswerden.
Die gesellschaftliche Debatte über antisemitische Prägungen in der Kultur und Öffentlichkeit hätte bereits vor dem EU-Beitritt der osteuropäischen Länder geführt werden müssen. Auf gefährliche Art und Weise rächt sich jetzt, dass sie immer wieder verschoben wurde.
