Niederlande

Verschwörungstheorien in Den Haag

Sondierungsrunde: Uri Rosenthal, Geert Wilders und Job Cohen (v.l.) Foto: dpa

Es ist keine leichte Aufgabe, die Uri Rosenthal zurzeit hat. Im Namen der niederländischen Königin Beatrix eruiert der 64‐jährige Professor der Verwaltungskunde seit den Parlamentswahlen Anfang Juni verschiedene Möglichkeiten einer Koalition. Die zersplitterte Parteienlandschaft und das komplexe Wahlergebnis machen daraus eine heikle Mission, zumal Rosenthal zunächst in Richtung einer rechten Regierung ermittelte. Anders als die rechtsliberale VVD wollten die Christdemokraten mit der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders jedoch nicht einmal verhandeln. »Unmöglich«, verkündete Rosenthal, selbst Fraktionsvorsitzender der Wahlsiegerin VVD im Senat, Ende vergangener Woche.

ambivalenz Nicht allein bei den Christdemokraten ist die PVV ein sensibles Thema. Gerade die niederländischen Juden stehen der islamfeinlichen Partei ambivalent gegenüber. Vielfach stößt die pauschale Verurteilung von Muslimen unter Juden auf starke Ablehnung. Manche jedoch sehen in der ausgesprochen israelfreundlichen Partei einen Bundesgenossen gegen den zunehmenden Antisemitismus. Eine Regierungsbeteiligung der PVV hätte in dieser Konstellation durchaus Auswirkungen auf das »Dreiecksverhältnis Muslime, Juden und Wilders«, so Ruben Vis, Sekretär des Dachverbands jüdischer Organisationen CJO. Auf der anderen Seite werde eine linke Regierung Israel wohl kritischer begegnen.

Ronny Naftaniel, Direktor des Israel‐Dokumentations‐ und Informationszentrums CIDI, sieht die PVV dennoch kritisch. Nicht nur wegen der von Wilders einst vorgeschlagenen »Kopflappensteuer« (inzwischen wurde dieser Punkt widerrufen), sondern auch, weil die von der PVV propagierte Ein‐Staaten‐Lösung im Nahostkonflikt nicht die Position des CIDI sei. Den mächtigen Zuwachs der PVV spürt Naftaniel indes im eigenen Haus: Der Sprung von neun auf 24 Parlamentssitze ermöglicht auch CIDI‐Mitarbeiter Wim Kortenoeven auf Listenplatz 22 den Sprung in die Zweite Kammer.

eklat Überschattet wurde die schwierige Regierungsbildung zuletzt von einem Eklat: Der RTL‐Moderator Harry Mens orakelte in seiner Sendung »Business Class«, Uri Rosenthal habe mit dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Job Cohen und dem Amsterdamer PvdA‐Chef Lodewijk Asscher – »alles jüdische Menschen«, raunte Mens – ein Abkommen getroffen. Demnach solle die VVD zusammen mit der PvdA, den linksliberalen D66 und GroenLinks regieren. Diese Information, so der Moderator weiter, habe er im Umfeld des Parlaments aufgeschnappt. Vor der Wahl hätte er damit nicht an die Öffentlichkeit gehen wollen.

Nach scharfen Protesten, nicht nur von jüdischer Seite, entschuldigte sich Mens und bezeichnete die Christdemokraten als Quelle des Gerüchts. CIDI‐Chef Ronny Naftaniel sprach von einem »kranken Gedanken« und wunderte sich, »dass Mens damit einfach so wegkommt«. Der renommierte Publizist Theodor Holman indes forderte in seiner Kolumne: »Eine Verschwörung von Kolumnisten findet, dass Mens aus der Glotze verschwinden muss.«

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