Paris

Macron will härter gegen Antisemitismus vorgehen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen des CRIF am Mittwochabend Foto: dpa

In der Debatte um Antisemitismus in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Auflösung von rechtsextremistischen Gruppierungen angekündigt. Es solle mit den Gruppen »Blood & Honour Hexagone«, »Combat 18« und »Bastion social« angefangen werden, sagte Macron am Mittwochabend beim Treffen des Dachverbandes der jüdischen Organisationen in Frankreich (CRIF) in Paris. Blood & Honour und Combat 18 haben nach ergänzenden Angaben auch Ableger in Deutschland.

Die Zahl judenfeindlicher Vorfälle in Frankreich war im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Macron hatte zu Wochenbeginn den jüdischen Friedhof im elsässischen Quatzenheim besucht, wo zahlreiche Gräber mit Hakenkreuzen geschändet worden waren. Tausende Menschen in Frankreich hatten am Dienstag gegen Antisemitismus demonstriert. »Der Antisemitismus ist nicht ein Problem der Juden. Er ist ein Problem der Republik«, sagte Macron.

antizionismus Es solle künftig eine Definition des Antisemitismus geben, die den Antizionismus einschließe – damit werde Frankreich der Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken folgen, sagte Macron. Das Strafrecht werde aber nicht geändert. Der Antizionismus spricht Israel das Existenzrecht ab. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte Macrons Ankündigung, wie Netanjahus Büro mitteilte.

Macron kündigte auch ein Gesetz gegen Hass im Internet an – ein Entwurf solle vom Mai an vorgelegt werden. Er lobte das Vorgehen in Deutschland, wo ein entsprechendes Gesetz bereits in Kraft ist, als effizient und pragmatisch. Das deutsche Gesetz schreibt vor, dass Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben. Unter bestimmten Bedingungen drohen Millionenstrafen.  dpa

Schweiz

Sicher ohne Minjan

Auch Wochen nach dem Lockdown finden in manchen Altersheimen noch immer keine Gottesdienste statt

von Peter Bollag  16.07.2020

Belgien

Religionsfreiheit vor Gericht

Jüdische und muslimische Gemeinde kämpfen gegen die Einschränkung des rituellen Schlachtens

von Anina Valle Thiele  16.07.2020

Musik

»Stimme der verstummten Millionen«

Die Cellistin und Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch wird 95 Jahre

von Karen Miether  15.07.2020

Polen

Enttäuscht nach der Wahl

Wie ein Mitglied der Jüdischen Gemeinde von Warschau das Ergebnis des Präsidentschaftsvotums bewertet

von Gabriele Lesser  15.07.2020

Ruth Bader Ginsburg

Verfassungsrichterin erneut im Krankenhaus

Die älteste Richterin am Obersten Gerichtshof der USA wird wegen einer möglichen Infektion behandelt

 15.07.2020

USA

Haus der Umkehr

In der kalifornischen Entzugsklinik »Beit T’Shuvah« werden jüdische Drogenabhängige behandelt

von Jessica Donath  14.07.2020

Justiz

Mordprozess im Fall der getöteten Jüdin Mireille Knoll angeordnet

Die Pariserin war im Jahr 2018 von zwei Tätern aus religiösen Motiven ermordet worden

 13.07.2020

Geschichte

Spanischer »Schindler« 40 Jahre nach seinem Tod geehrt

Der Diplomat Angel Sanz Briz rettete in Ungarn 5200 spanische Juden. Nun ist er posthum geehrt worden

 13.07.2020

Geschichte

»Staatsmann ohne Staat«

Heute vor 125 Jahren wurde der Zionist Nahum Goldmann geboren

 10.07.2020