Paris

Macron will härter gegen Antisemitismus vorgehen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen des CRIF am Mittwochabend Foto: dpa

In der Debatte um Antisemitismus in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Auflösung von rechtsextremistischen Gruppierungen angekündigt. Es solle mit den Gruppen »Blood & Honour Hexagone«, »Combat 18« und »Bastion social« angefangen werden, sagte Macron am Mittwochabend beim Treffen des Dachverbandes der jüdischen Organisationen in Frankreich (CRIF) in Paris. Blood & Honour und Combat 18 haben nach ergänzenden Angaben auch Ableger in Deutschland.

Die Zahl judenfeindlicher Vorfälle in Frankreich war im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Macron hatte zu Wochenbeginn den jüdischen Friedhof im elsässischen Quatzenheim besucht, wo zahlreiche Gräber mit Hakenkreuzen geschändet worden waren. Tausende Menschen in Frankreich hatten am Dienstag gegen Antisemitismus demonstriert. »Der Antisemitismus ist nicht ein Problem der Juden. Er ist ein Problem der Republik«, sagte Macron.

antizionismus Es solle künftig eine Definition des Antisemitismus geben, die den Antizionismus einschließe – damit werde Frankreich der Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken folgen, sagte Macron. Das Strafrecht werde aber nicht geändert. Der Antizionismus spricht Israel das Existenzrecht ab. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte Macrons Ankündigung, wie Netanjahus Büro mitteilte.

Macron kündigte auch ein Gesetz gegen Hass im Internet an – ein Entwurf solle vom Mai an vorgelegt werden. Er lobte das Vorgehen in Deutschland, wo ein entsprechendes Gesetz bereits in Kraft ist, als effizient und pragmatisch. Das deutsche Gesetz schreibt vor, dass Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben. Unter bestimmten Bedingungen drohen Millionenstrafen.  dpa

US-Außenministerium

Änderungen im Pass möglich

In Jerusalem geborene US-Bürger dürfen sich Israel als Geburtsort eintragen lassen

 29.10.2020

Antisemitismus

Labour suspendiert früheren Parteichef Corbyn

Der Bericht einer unabhängigen Kommission geht mit der britischen Oppositionspartei scharf ins Gericht

 29.10.2020

USA

Nichts wie weg!

Immer mehr Juden denken ans Auswandern, falls Donald Trump die Wahlen gewinnen sollte

von Daniel Killy  29.10.2020

Ottawa

Jüdisch, schwarz und engagiert

Die 47-jährige Annamie Paul ist neue Bundesvorsitzende der kanadischen Grünen

von Jessica Donath  29.10.2020

Amsterdam

Corona-Krise trifft Anne Frank Haus: Entlassungen

15 Stellen – etwa ein Fünftel – müssten gestrichen werden

 28.10.2020

Europäischer Jüdischer Kongress

Mosche Kantor bleibt Chef

Der russische Geschäftsmann wurde zum vierten Mal zum Präsidenten des EJC gewählt

 27.10.2020

New York

Schlag den Trump

Auseinandersetzungen zwischen jüdischen Unterstützern des US-Präsidenten und Gegendemonstranten

 26.10.2020

USA

Mel Brooks dreht mit 94 erstes Polit-Video - und wettert gegen Trump

Brooks: »Trump unternimmt verdammt noch mal nichts gegen Corona«

von Barbara Munker  23.10.2020

Statistik

Studie: Zahl der Juden in Europa binnen 50 Jahren stark gesunken

Eine neue Umfrage gibt Auskunft darüber, wie groß die jüdische Gemeinschaft auf dem Kontinent wirklich ist

 22.10.2020