Miliz

Australien will Hisbollah als terroristische Organisation einstufen

Foto: AP

Australiens Regierung will die in Deutschland verbotene Terrororganisation Hisbollah ebenfalls als terroristische Organisation einstufen. »Wir dürfen nicht nachlässig sein. Wir wissen, dass es eine Bedrohung durch den Terrorismus hier in Australien gibt und dass es eine Bedrohung durch den Terrorismus in der ganzen Welt gibt«, sagte Innenministerin Karen Andrews am Mittwoch. Die Gruppe drohe weiterhin mit Anschlägen und unterstütze terroristische Organisationen.

Gesetze Bereits im Jahr 2003 hat Australien eine Untergruppe der Hisbollah als terroristische Organisation eingestuft. Nun soll diese Klassifizierung bald für die gesamte Miliz gelten. Jeder, der gegen die entsprechenden Gesetze verstoße, könne mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 25 Jahren bestraft werden, berichtete der Sender ABC. Diese verbieten unter anderem die Mitgliedschaft, Anwerbung und Ausbildung von Mitgliedern sowie die Beschaffung von Mitteln für eine solche Vereinigung.

Premierminister Scott Morrison beabsichtige, auch die Neonazi-Gruppe »The Base« als terroristische Organisation aufzuführen, sagte Ministerin Andrews weiter. Damit folge Australien dem Beispiel internationaler Partner wie Kanada und Großbritannien. Den Sicherheitsbehörden sei The Base als »gewalttätige, rassistische Neonazi-Gruppe« bekannt, die terroristische Anschläge plane und vorbereite. dpa

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