Rumänien

Austausch über den Hass

Im Gespräch: der Geschäftsführer des Jüdischen Weltkongresses, Robert Singer, mit Rumäniens Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă und dem rumänischen Staatssekretär Alexandru Micula (v.l.) Foto: Shahar Azran / World Jewish Congress

In der rumänischen Hauptstadt Bukarest ist am Montag das erste Gipfeltreffen der europäischen Antisemitismusbeauftragten eröffnet worden. Dazu eingeladen hatten der Jüdische Weltkongress (WJC) und die rumänische Regierung. Rumänien hat noch bis Ende Juni die EU‐Ratspräsidentschaft inne.

Neben Antisemitismusbeauftragten der Regierungen Deutschlands, Polens, Russlands und vieler weiterer Staaten nehmen an dem zweitägigen Treffen auch die Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, sowie Élan Carr, der neue US‐Sonderbeauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, teil.

Wie die Jewish Telegraphic Agency berichtet, treffen sie in Bukarest mit Vertretern jüdischer Gemeinden aus aller Welt zusammen.

Wendepunkt Der Geschäftsführer des Jüdischen Weltkongresses, Robert Singer, sagte bei der Eröffnung der Konferenz zu den Teilnehmern: »Ich weiß, dass diese außerordentliche Zusammenkunft ein wichtiger Wendepunkt in unserem gemeinsamen Kampf zur Beseitigung des Antisemitismus sein wird. Ich möchte jedem von Ihnen persönlich danken – Sie sind unsere engsten Verbündeten in diesem Kampf.«

Obwohl der Antisemitismus in vielen Ländern zunehme, seien in den vergangenen drei Jahren wichtige Erfolge erzielt worden, sagte Katharina von Schnurbein.

Der rumänische Staatssekretär Alexandru Micula erklärte: »Der Antisemitismus ist in ganz Europa auf dem Vormarsch. Die rumänische EU‐Ratspräsidentschaft hat beschlossen, die Bekämpfung des Antisemitismus neben Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung zu einem ihrer vorrangigen Themen zu machen. Wir glauben an unsere Verantwortung als hochrangige Vertreter, eine jüdische Zukunft in Europa zu sichern.«

Themen Die Gespräche am Montag konzentrierten sich auf den Austausch von Arbeitspraktiken sowie darauf, wie man weitere Regierungen dazu bewegen kann, die Antisemitismus‐Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) anzunehmen.

Obwohl der Antisemitismus in vielen Ländern zunehme, seien in den vergangenen drei Jahren wichtige Erfolge erzielt worden, sagte die EU‐Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein. »Wir sind von der Kenntnisnahme des Problems zu verschiedenen Maßnahmen übergegangen, um es zu bekämpfen«, fügte sie hinzu.

Von Schnurbein hob den Verhaltenskodex hervor, der 2016 von Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft sowie von der Europäischen Kommission unterzeichnet wurde, und forderte die Unternehmen auf, die Mehrzahl der gemeldeten illegalen Hassreden innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Die Compliance sei von 28 Prozent im Jahr 2017 auf 72 Prozent im Februar dieses Jahres gestiegen, fügte sie hinzu.

Ein weiterer Erfolg, so von Schnurbein, sei die Annahme der IHRA‐Antisemitismus‐Definition durch das Europäische Parlament im Jahr 2016.  tok

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