Die Bundesländer wollen sich mit 30 Millionen Euro am Erhalt der Gedenkstätte des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau beteiligen. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Landtage sagten die Regierungschefs bei ihrer Konferenz am Freitag in Elmau diese Summe bis Ende 2021 zu. Zuvor hatte sich der Bund zu einer Zustiftung in derselben Höhe bereit erklärt. Am 27. Januar 2020 jährt sich der Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers zum 75. Mal.

verantwortung Mit Blick auf den Gedenktag bekannten sich die Ministerpräsidenten zu ihrer Verantwortung, die Gedenkstätte als Symbol für den Holocaust, den beispiellosen Völkermord und Terror während der NS-Gewaltherrschaft dauerhaft zu erhalten. Sie dankten der Stiftung Auschwitz-Birkenau für ihre diesbezüglichen Leistungen. Der Bericht der Stiftung über den Konservierungs- und Sanierungsbedarf bis 2043 zeige, dass ein erneutes Engagement erforderlich sei. Seit Gründung der Stiftung teilen sich Bund und Länder die finanzielle Verantwortung.

Mit Blick auf den Kampf gegen Antisemitismus sprach sich die Konferenz für einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen aus. Ferner müsse das gesetzliche Strafmaß bei antisemitisch motivierten Straftaten überprüft werden.  kna