Nahost

»Wir sind sehr besorgt«

Kein ganz einfaches Verhältnis: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Israels Premier Benjamin Netanjahu (2018) Foto: dpa

Die Bundesregierung hat die israelische Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten im Westjordanland erneut scharf kritisiert. Man sei »sehr besorgt« über Berichte, nach denen der Bau tausender weiterer Wohneinheiten und Zwangsräumungen in einem Ost-Jerusalemer Stadtteil geplant seien, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr, am Montag in Berlin.

Die Siedlungen seien völkerrechtswidrig und eines der Haupthindernisse für eine Zweistaatenlösung in dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. »Sollten sich diese Berichte bestätigen, sähe die Bundesregierung darin eine weitere Unterminierung einer Lösung des seit Jahrzehnten andauernden Konflikts.«

ZWEISTAATENLÖSUNG Die Bundesregierung appellierte an die israelischen Behörden, alle Schritte zu unterlassen, die eine Zweistaatenlösung erschwerten. Deutschland stehe fest zu den international vereinbarten Prinzipien einer zwischen den Konfliktparteien verhandelten Friedenslösung, sagte Adebahr. »Jüngst geäußerte Pläne einer einseitigen Annexion von Teilen des Westjordanlandes stünden dazu klar im Widerspruch.«

Damit bezog sich Adebahr auf Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Teile des Westjordanlands annektieren zu wollen. Dort leben heute mehr als 600.000 israelische Siedler in mehr als 200 Siedlungen.

»Ich werde nicht eine einzige Siedlung räumen. Und ich werde natürlich dafür sorgen, dass wir das Gebiet westlich des Jordans kontrollieren«, sagte der Parteichef der Likud-Partei am Wochenende. An diesem Dienstag wird in Israel ein neues Parlament gewählt.  dpa

Israel

Unruhen und Festnahmen am Berg Meron

Bei den Feiern zu Lag BaOmer kam es zu Zusammenstößen zwischen streng religiösen Juden und der Polizei

 20.05.2022

Weltbienentag

Domestizierte und Wilde

Israel ist die Heimat von 1100 Bienenarten

von Sabine Brandes  20.05.2022

Knesset

Weiterer Austritt von Abgeordneter

Damit verfügt die Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett nur noch über eine Minderheit von 59 der 120 Sitze im Parlament

 19.05.2022

Israel

Antiquitätenhehler mit rund 1800 Münzen aufgeflogen

Es besteht der Verdacht, dass die Stücke von antiken Stätten aus dem ganzen Land gestohlen wurden

 19.05.2022

Leipzig

»Wichtige Zusammenarbeit«

Israels Verkehrsministerin Merav Michaeli beim Weltverkehrsforum

 19.05.2022

Krieg in Europa

Helme und Westen für die Ukraine

Das israelische Verteidigungsministerium sendet zum ersten Mal Schutzausrüstung an das osteuropäische Land

von Sabine Brandes  19.05.2022

Jerusalem

Suche nach der Wahrheit

Bei der Beerdigung der getöteten Reporterin Shireen Abu Akleh kam es zu verstörenden Szenen. Israel hat eine Untersuchung eingeleitet

von Sabine Brandes  19.05.2022

Israel

Lag BaOmer fast ohne Lagerfeuer

Große Gefahr von Waldbränden – vor einem Jahr starben 45 Menschen als Folge einer Massenpanik auf dem Berg Meron

von Sabine Brandes  18.05.2022

Safari-Zoo Ramat Gan

Seltene Sandkatzen geboren

Es handelt sich um eine vom Aussterben bedrohte Wildkatzen-Art

 16.05.2022