Seit dem 8. Oktober 2023 beschießt die Hisbollah Israel vom Norden aus. Nun da sich Israel mit massiven Luftschlägen gegen den konstanten Terror wehrt, kommt es zu diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe.
Der Vorstoß wurde von den Vereinigten Staaten und Frankreich initiiert. Andere EU-Staaten sind ebenfalls an den Bemühungen beteiligt – darunter die Bundesrepublik. Australien, Japan, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar schlossen sich dem Aufruf zu einem Waffenstillstand an.
Ziel ist eine Waffenruhe, der zunächst 21 Tage lang andauern soll. Amerikanische und israelische Medien zitierten einen Regierungsbeamten in Washington D.C., der angab, Israel und die Hisbollah sollten innerhalb weniger Stunden entscheiden, ob sie den Vorschlag annehmen wollten. Ziel ist die Vermeidung eines noch größeren Krieges im Nahen Osten.
»Alle Konfliktparteien«
Zunächst hatten US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron in einer gemeinsamen Stellungnahme erklärt, es sei Zeit für eine Vereinbarung an der israelisch-libanesischen Grenze, die Sicherheit garantiere, damit Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren könnten.
Die gemeinsame Stellungnahme der Staatengruppe richtet sich an alle Konfliktparteien, ausdrücklich auch an »die Regierungen Israels und des Libanon«. Allerdings ist es lediglich die den Libanon dominierende Hisbollah, die die Eskalation beenden kann. Denn die israelische Regierung will mit ihren Angriffen erreichen, dass sich die Terror-Miliz hinter den Fluss Litani zurückzieht, wie es die UN-Resolution 1701 aus dem Jahr 2006 vorsieht.
Wie die Hamas in Gaza will die Hisbollah Israel vernichten. Beide werden vom Regime in Teheran finanziert. Der jüdische Staat ist hingegen an einem Ende des Terrors und Frieden in der Region interessiert.
Kommt eine Bodenoffensive?
Die israelische Armee mobilisiert unterdessen zwei weitere Reservebrigaden. Ziel sind nach Militärangaben »operative Einsätze im nördlichen Bereich«. Generalstabschef Herzi Halevi sagte, die Armee bereite sich auf eine mögliche Bodenoffensive vor.
Intensive Luftangriffe im nördlichen Nachbarland seien eine Vorbereitung darauf, während man die Schlagkraft der Hisbollah verringere. Aus Kreisen der libanesischen Miliz hieß es dazu, ihre Kämpfer seien »bereit, sich jeglicher möglichen Bodeninvasion entgegenzustellen«.
Die Hisbollah hatte am Mittwoch erstmals eine Rakete auf den Großraum Tel Aviv gefeuert. Das Geschoss wurde nach Militärangaben von der israelischen Raketenabwehr abgefangen. Die Hisbollah erklärte, der Angriff habe dem Hauptquartier des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad in einem Vorort der Küstenmetropole Tel Aviv gegolten. Insgesamt feuerte die Hisbollah nach Militärangaben rund 110 Raketen auf Israel.
Scholz spricht mit Mikati
Vor seiner Abreise zur UN-Vollversammlung in New York traf der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Sicherheitskabinett zu Beratungen über das weitere Vorgehen.
Angesichts der extrem angespannten Lage im Nahen Osten warnten Frankreichs Präsident Macron und die Regierungen etlicher Länder vor einem umfassenden Krieg. »Aber ich denke, dass wir immer noch die Chance auf eine Einigung haben, die die gesamte Region grundlegend verändern könnte«, sagte US-Präsident Joe Biden in der Talkshow »The View« des US-Senders ABC.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz forderte in einem Telefonat mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati eine diplomatische Lösung des kriegerischen Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah. Scholz unterstrich nach Angaben eines Sprechers die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes und betonte, dass eine diplomatische Lösung noch immer möglich sei.
»Nach oder vor einem Krieg«
Über eine Waffenruhe müsse der Einstieg in die Umsetzung der bereits vor Jahren beschlossenen Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats gefunden werden, so Scholz. Diese besagt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss.
Israels Vertreter betonten bei den Vereinten Nationen in New York indes weiterhin die Möglichkeit eines großen Krieges. »Ich möchte eine Waffenruhe und die Rückkehr der Israelis in ihre Häuser im Norden - und der Südlibanesen in ihre Häuser im Südlibanon. Das ist es, was wir alle erreichen wollen«, sagte der israelische Botschafter Danny Danon. »Das wird entweder nach einem Krieg oder vor einem Krieg geschehen. Wir hoffen, dass es vorher sein wird.«
Der israelische Armeesprecher Daniel Hagari sagte, binnen drei Tagen habe die Luftwaffe des Landes mehr als 2000 Terror-Ziele im Libanon angegriffen, darunter mehrere Raketenabschussrampen. Am Mittwoch seien auch Ziele an 70 verschiedenen Orten beschossen worden, die dem Hisbollah-Geheimdienst zuzurechnen seien. Damit würden Lageeinschätzungen der Miliz erschwert.
Libanon und Gaza
Die Bombardierungen trafen vor allem den Süden Landes am Mittelmeer, aber auch die Bekaa-Ebene im Osten. Zehntausende der knapp 6 Millionen Menschen im Libanon gerieten durch die Angriffe in Panik und flüchteten in andere Landesteile oder gar über die Grenze ins benachbarte Bürgerkriegsland Syrien. In den betroffenen Gebiete im Süden suchten Verzweifelte teils am Strand Schutz - fern von möglichen Zielen und in der Hoffnung, dort sicherer zu sein.
Wie die Zivilisten in Gaza wird die libanesische Bevölkerung durch eine Terrororganisation in Gefahr gebracht. dpa/ja
