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Unterkühlter Empfang für Smotrich in Paris

Finanzminister Bezalel Smotrich von der Partei Religiöser Zionismus Foto: Flash 90

Es war schon der zweite Besuch des israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich in Paris seit seinem Amtsantritt. Und auch dieser verlief nicht viel positiver als der erste im März dieses Jahres. Denn erneut blieben dem kontroversen rechten Minister Treffen mit Vertretern der französischen Regierung verwehrt. Ein relativ kurzfristig anberaumtes Treffen mit Vertretern der jüdischen Organisationen Frankreichs kam zwar sehr zur Freude Smotrichs doch noch zustande. Doch die Vorsitzenden der wichtigsten jüdischen Verbände ließen sich bei dem Termin vertreten.

Smotrich war am Dienstagnachmittag zu einem zweitägigen Ministergipfel nach Paris geflogen, der von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ausgerichtet wurde. Der Finanzminister ist Teil der Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Smotrich ist Vorsitzender der rechtsextremen Partei Religiöser Zionismus und bekannt für seine harte politische Linie.

GESCHÄFTSLEUTE »Der Minister wird an vielen Diskussionen über bilaterale Handelsabkommen, Wachstumsmotoren und die Förderung der Infrastruktur zwischen und innerhalb der Länder teilnehmen«, hieß es im Vorfeld aus dem Büro Smotrichs. Es werde erwartet, dass er »mehrere Treffen mit hochrangigen OECD-Beamten abhält« und mit französischen Geschäftsleuten zusammenkomme.

Nach seiner Ankunft stattete Smotrich dem koscheren Supermarkt Hyper Cacher im Pariser Osten einen Besuch ab. Dort starben bei einem Terroranschlag im Januar 2015 vier Juden. »Ich bin hergekommen, um die jüdische Gemeinde in Paris zu stärken und zu umarmen«, sagte er. »Unsere Einzigartigkeit als jüdisches Volk und als souveräner Staat ist die besondere Verbindung für jeden Juden auf der Welt.«

Auch die Anführer der jüdischen Organisationen haben sich geweigert, Smotrich zu treffen.

Mehrere israelische Medien berichteten derweil, das Ministerbüro habe französische Regierungsvertreter um Treffen gebeten, die jedoch allesamt abgelehnt worden seien.

BEZIEHUNGEN Smotrich twitterte ein Foto der Zusammenkunft mit den jüdischen Vertretern und sagte, man habe sich getroffen, um über die Beziehungen zwischen Israel und den jüdischen Gemeinden in Frankreich, die Herausforderungen für französische Juden und eine Stärkung der Aliya (jüdischen Auswanderung nach Israel) zu sprechen.

Bei seinem vergangenen Besuch in Paris hatte Smotrich bei einer Gedenkzeremonie gesagt, es gebe »keine Palästinenser, weil es kein palästinensisches Volk gibt.« Seine Äußerungen waren weltweit scharf kritisiert und auch vom französischen Außenministerium verurteilt worden.

Einen ähnlich kühlen Empfang erlebte Smotrich bereits bei einem Besuch in den USA im März, bei dem ihm die Biden-Regierung fast ein Einreisevisum verweigerte und er von US-Offiziellen gänzlich ignoriert wurde. Auch damals war Smotrich zu einer Wirtschaftskonferenz angereist, bei der es dann zu Buhrufen gegen ihn kam.

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