Bezalel Smotrich

USA-Besuch mit Buhrufen

Finanzminister Bezalel Smotrich Foto: picture alliance / REUTERS

Statt freundlicher Begrüßungsworte gab es Buhrufe. »No to Smotrich, no to hate« und ähnliche Slogans standen auf den Schildern von Hunderten Demonstranten – jüdische Amerikaner und israelische Expats -, die vor das Grand Hyatt Hotel in Washington gekommen waren.

Drinnen sprach der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich auf dem nationalen Gipfel der Finanzorganisation Israel Bonds. Es ist die erste USA-Reise Smotrichs in offizieller Position.

VERBÄNDE Bereits vor seinem Abflug am Sonntag hatten amerikanisch-jüdische Verbände fast aller Strömungen angekündigt, sich nicht mit dem Vorsitzenden der ultranationalistischen Partei Religiöser Zionismus treffen zu wollen.

Israel Bonds jedoch hatte sich geweigert, dem Druck nachzugeben, Smotrichs Einladung zurückzuziehen, und wies auf die lange bestehenden Beziehungen und die Notwendigkeit hin, mit dem israelischen Finanzministerium zusammenzuarbeiten.

Es wird sich kein Vertreter der US-Regierung mit dem Finanzminister treffen oder auf der Konferenz sprechen.

Smotrich ist bekannt für seine ultranationalistische Weltsicht, seinen anti-arabischen Rassismus, den er immer wieder kundtut, und seine Ablehnung nichtorthodoxer Strömungen des Judentums. Doch es waren vor allem seine jüngsten Aussagen, die die Anführer jüdischer Organisationen in den USA dazu veranlassten, ihm jegliche Plattform zu verweigern.

TERRORANSCHLAG Im Anschluss an einen palästinensischen Terroranschlag, bei dem zwei israelische Brüder erschossen wurden, war ein Mob von jüdischen Siedlern in die Palästinenserstadt Huwara gezogen, hatte Autos, Häuser und Läden angesteckt, einen Mann getötet und mehrere Menschen verletzt. Smotrich hatte gefordert, »dass Israel Huwara auslöscht«. Zwar versuchte der Minister anschließend, seine Worte zu relativieren, jedoch mit mäßigem Erfolg.

Die Äußerungen zogen scharfe Verurteilungen in Israel und aus der ganzen Welt nach sich. Der Pressesprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, nannte sie »widerlich«. Es gab sogar Forderungen, Smotrich das diplomatische Einreisevisum in die USA zu verweigern.

Die Verwaltung um US-Präsident Joe Biden erteilte dem israelischen Minister zwar letztendlich das Visum, es werde sich allerdings kein Vertreter der amerikanischen Regierung mit ihm treffen oder auf der Konferenz von Israel Bonds sprechen.

WERTE In Washington angekommen, nahm Smotrich seine Worte noch einmal zurück. Seine Kommentare über Huwara hätten einen völlig falschen Eindruck erweckt, begann er. Stattdessen sei er »wie immer der Sicherheit des Staates Israel, unseren gemeinsamen Werten und der höchsten moralischen Verpflichtung unserer Streitkräfte verpflichtet, jedes unschuldige Leben, ob Jude oder Araber, zu schützen«.

Währenddessen berichten israelische Medien, dass vor Smotrichs anstehendem Besuch in Paris nun auch französische Regierungsbeamte durchblicken ließen, dass sie ein Treffen mit dem israelischen Minister ablehnen.

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