Israel

Umweltminister zurückgetreten

Avi Gabbay gab am Freitagvormittag auf einer Pressekonferenz seinen Rücktritt bekannt. Foto: Flash 90

Eine Woche nach dem Rücktritt des ehemaligen israelischen Verteidigungsministers Mosche Yaalon hat nun auch der Umweltminister Avi Gabbay seinen Posten geräumt.

Bei einer Pressekonferenz am Freitagmorgen in Jerusalem begründete Gabbay von der gemäßigten »Kulanu«-Partei seinen Schritt mit der Ernennung von Avigdor Lieberman zum Verteidigungsminister und dem Eintritt von Liebermans nationalistischer Partei »Israel Beiteinu« in die Koalition von Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Die jüngste Kabinettsumbildung werde die Zerrissenheit innerhalb der israelischen Gesellschaft weiter verstärken, warnte Gabbay: »Die Öffentlichkeit will eine rechtsgerichtete Regierung. Es ist aber nicht richtig, eine extremistische Regierung zu etablieren«, sagte der ehemalige Umweltminister laut einem Bericht der Online-Ausgabe von »Haaretz«.

Gasdeal Es sei für ihn schwierig, Teil einer Regierung zu bleiben, die die Verbindungen mit den USA unterminiere, die Kluft innerhalb der israelischen Gesellschaft verstärke und versuche, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, sagte Gabbay laut dem Bericht weiter.

Außerdem kritisierte er den Gasdeal, den die Regierung Anfang der Woche gebilligt hatte. Das Abkommen sei gekennzeichnet von »einem Mangel an Wissen und Grundverständnis von Finanzen und Verhandlungstechniken«, so der Politiker.

Letztlich habe ihn jedoch das Aus für Mosche Yaalon als Verteidigungsminister und die Ernennung Liebermans an dessen Stelle zu seinem Rücktritt veranlasst, betonte der Umweltminister: »Ein Verteidigungsminister in einem Land, das von Feinden umgeben ist, ist nicht irgendein Minister.« Er könne nicht damit leben, dass ein »professioneller und vernünftiger Verteidigungsminister«, der innerhalb eines Jahres die Gefahr eines palästinensischen Aufstandes gebannt habe, von seinem Posten entfernt werde, sagte Gabbay.

Netanjahu solle »aufwachen, bevor es zu spät ist«, forderte der Politiker. Avi Gabbay ist nicht Mitglied der Knesset. Sein Rücktritt tangiert daher nicht direkt die Regierungsmehrheit von Premier Netanjahu, dessen Koalition sich seit Liebermans Eintritt ins Kabinett auf 67 der 120 Knessetmandate stützt.

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