Studie

Studie: Israel demokratischer als die USA, Spanien und Italien

Wahllokal in Israel - die Beteiligung am politischen Leben wird besonders positiv erwähnt. Foto: imago images/ZUMA Press

Um die Demokratie in der Welt ist es nicht gut bestellt.

So lautet jedenfalls die wichtigste Schlussfolgerung des jüngsten »Democracy Index« der »Economist Intelligence Unit« (EIU). Diese nimmt alljährlich 167 Länder weltweit unter die Lupe und prüft sie im Hinblick auf Aspekte wie freie Wahlen, die politische Teilhabe oder den Respekt für Bürgerrechte. Auf einer numerischen Skala von 1 bis 10 und anhand einer Checkliste von 60 Einzelkriterien werden die einzelnen Staaten dann in einer Rangliste bewertet.

DIKTATUREN Der jüngste Jahresbericht der Forschungsabteilung des britischen Nachrichtenmagazins »The Economist« fand nun heraus, dass nicht einmal die Hälfte der Weltbevölkerung in Demokratien leben. Ein gutes Drittel der Erdenbürger lebt sogar in Ländern mit autoritären Regimen und Diktaturen.

Als demokratischstes Land der Welt mit einem Wert von 9,75 sieht der »Economist« Norwegen an. Auf den weiteren Top-Plätzen stehen Neuseeland (9,4) sowie Finnland und Schweden (jeweils 9,3). Deutschland schafft es immerhin auf Platz 15, mit einer Punktzahl von 8,7. Insgesamt 21 Länder erachtet die EIU als »vollständige Demokratien«.

In die Kategorie der »unvollständigen Demokratien« (weniger als 8 Punkte) fallen überraschenderweise auch Länder wie Italien, Belgien und die USA. Spanien wurde in der neuen Ausgabe des Demokratieindexes heruntergestuft und liegt nur noch auf Platz 24. Die »Verfolgergruppe« wird angeführt von Frankreich (Platz 22). Und nur hauchdünn dahinter, auf dem 23. Rang, liegt ein Land ein, das viele - zumindest Amnesty International – nicht so weit vorne vermutet hätten: Israel.

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7,97 Punkte erhält der kleine Staat von der EIU-Jury für seine Demokratie zugesprochen. Damit steht es für die britischen Analysten nunmehr direkt an der Schwelle zur »vollständigen Demokratie« und ist das mit Abstand demokratischste Land im Nahen Osten. Selbst etablierte westliche Demokratien wie die USA können sich noch eine Scheibe abschneiden, wenn man den Maßstab der EIU zugrunde legt.

VORREITER IN NAHOST Besonders hervorgehoben wird die gute Beteiligung an der politischen Willensbildung in Israel. In diesem Punkt erhält das Land sogar die Bestnote von 10 Punkten. Den Notenschnitt nach unten drücken allerdings die Bewertungen für »politische Kultur« (6,9) und »Bürgerrechte« (5,9). Hinsichtlich der Funktionsweise des Regierungssystems erhält der jüdische Staat eine Punktzahl von 7,5 – ebenso hoch wie Frankreich, Großbritannien und Indien und besser als zum Beispiel die USA, Österreich oder Italien. Was den Pluralismus und das Wahlsystem anbelangt, bekommt Israel ebenfalls eine der besten Noten der 167 untersuchten Länder.

Die von der EIU an Israel vergebene Punktzahl hat sich seit 2006 (7,3) stetig verbessert. Israels nächster »Rivale« in Sachen Demokratie ist Tunesien, das mit nur 6,0 Punkten auf Platz 75 der Weltrangliste liegt.

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Im EIU-Bericht heißt es: »Die Region des Nahen Ostens und Nordafrikas ist nach wie vor die am schlechtesten bewertete aller im Demokratieindex erfassten Regionen, wobei fünf der 20 Länder der Region in unserem globalen Ranking unter den letzten 20 zu finden sind. Selbst von einer so niedrigen Basis aus ist die durchschnittliche regionale Punktzahl 2021 weiter gesunken.«

TREND Weiter heißt es: »Dennoch ist das Bild in der Region nicht einheitlich negativ, was auf positive Trends in Israel zurückzuführen ist, wo eine arabische Partei zum ersten Mal in der Regierung ist und eine untergeordnete Rolle in einer weitreichenden Koalition spielt.«

Weltweite Schlusslichter in Bezug auf Demokratie sind der Studie zufolge Nordkorea, Myanmar und Afghanistan. Der Iran erhält 1,95 Punkte und Syrien 1,43 Punkte. Selbst die palästinensischen Gebiete, in denen Amnesty International jüngst ein »Apartheidsystem« sowie »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« verortete, landeten im regionalen Vergleich an vierter Stelle - hinter Israel, Tunesien und Marokko.

Jom Jeruschalajim

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