Israel

Rivlin ruft Abgeordnete zu Regierungsbildung auf

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Nach dem Scheitern von Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß bei der Regierungsbildung in Israel beginnt nun eine letzte dreiwöchige Frist, um eine erneute Wahl abzuwenden. Präsident Reuven Rivlin informierte am Donnerstag Parlamentspräsident Juli Edelstein darüber, dass weder der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch sein Herausforderer Gantz eine Regierung bilden konnten.

Nun kann jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu finden. Scheitert auch dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Sie könnte nach Medienberichten in der ersten Märzhälfte stattfinden.

»Machen wir uns keine Illusionen: Diese Politik der Unterbrechung muss aufhören«, appellierte Rivlin an die Abgeordneten. »Seid in den nächsten 21 Tagen keine Blöcke oder Parteien. Jeder von Euch sollte auf sein Gewissen schauen und eine Frage beantworten: ›Was ist meine Pflicht gegenüber dem Staat Israel?‹«

»Machen wir uns keine Illusionen: Diese Politik der Unterbrechung muss aufhören«, appellierte Rivlin an die Abgeordneten.

Bemühungen zur Bildung einer großen Koalition von Blau-Weiß und Likud hatten nach der Wahl im September nicht gefruchtet. Netanjahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten. Gantz hat sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef ab, weil diesem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen.

Die Regierungsbildung gestaltet sich so schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Blau-Weiß war mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Unklar ist zudem, wie mögliche Anklagen in den drei Korruptionsfällen die politische Zukunft Netanjahus beeinflussen könnten. Es geht um Vorwürfe von Bestechlichkeit, Betrug und Untreue.  dpa

Fussball

Union Berlin erkämpft sich »ein dreckiges 1:0« gegen Maccabi Haifa

Doch nicht allein der Sport stand bei dem Auswärtsspiel im Mittelpunkt

von Thomas Wolfer  26.11.2021

Pandemie

»Schlimmste Variante, die wir bislang gesehen haben«

Bisher grassiert die Delta-Variante des Coronavirus in Europa und bringt die Gesundheitssysteme einiger Länder bereits an ihre Grenzen. Jetzt verbreitet sich in Südafrika eine neue Variante mit ungewöhnlich vielen Mutationen. Die Besorgnis ist groß

von Hans-Hermann Nikolei  26.11.2021

Pandemie

»Anlass zur Sorge«: Neue Corona-Variante aus Südafrika in Israel entdeckt

Wissenschaftler: Wirksamkeit der bislang bekannten Vakzine gegen diese Virusvariante noch unklar

 26.11.2021 Aktualisiert

Pandemie

Israel fürchtet fünfte Corona-Welle

Aus Sicht von Experten kommt der jüngste Anstieg der Zahl von Neuinfektionen zu früh und zu schnell

 25.11.2021

Tourismus

Wer darf nach Israel? Zweiter Test nach Einreise im Gespräch

Corona-Kabinett in Jerusalem erwägt zusätzliche Maßnahmen. Deutschland unterdessen als »orange« eingestuft

von Sabine Brandes  25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Pandemie

Vierte Impfung gegen fünfte Welle

Noch keine neuen Restriktionen in Israel trotz steigender Neuinfektionen

von Sabine Brandes  25.11.2021

Diplomatie

Anruf in Ankara

Die israelisch-türkischen Beziehungen sind eisig. Könnte die Festnahme eines Urlauberpaares zur Annäherung führen?

von Sabine Brandes  25.11.2021

Strömender Regen sorgte für nasse Füße.

Nachrichten

Regen, Hilfe, Gewalt

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  25.11.2021