Israel

Regierung steht über Armee

Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag in Jerusalem Foto: Flash90

Nach ihrem Treffen am Montag haben sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Mosche Yaalon darauf geeinigt, dass die Regierung über der Armee steht: In einer gemeinsamen Erklärung hieß es: »Es gab und gibt keinen Streit darüber, ob die Armee den politischen Rängen untergeordnet ist, und Offizieren steht es frei, ihre Sicht in den entsprechenden Foren zu äußern.«

Bei einer Rede vor Armeegenerälen hatte Yaalon diese dazu angehalten, ihre Meinung zu äußern, selbst wenn sie gegen die Positionen der politischen Führung gehe. Sie sollten mutig sein, nicht nur bei einem Kampfeinsatz, sondern auch in den Besprechungsräumen, wenn sie glaubten, die Armee oder die Regierung würden bei ihren Entscheidungen die ethischen Ausmaße nicht berücksichtigen.

Gespräch Umgehend zitierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Verteidigungsminister am Montagmorgen zu sich. Laut Zeitungsberichten sollte es nicht darum gehen, Yaalon zu tadeln, sondern zu klären, was ihn dazu bewogen hat, dieses Thema nun wieder anzureißen.

Denn erst vor knapp zwei Wochen war ein Streit ausgebrochen, nachdem der stellvertretende Armeechef Yair Golan die derzeitige gesellschaftliche Entwicklung in Israel in Verbindung mit den gesellschaftlichen Prozessen in Europa vor dem Holocaust brachte. Netanjahu und andere Politiker aus dem Mitte-rechts-Spektrum waren empört, Yaalon aber gab Golan Rückendeckung. In der vergangenen Woche dann hatte Netanjahu die Diskussionen eigentlich für beendet erklärt.

Hebron Der Streit reicht dabei viel tiefer: Er dreht sich nicht allein um die Aussage Yair Golans, sondern um die gesellschaftliche Entwicklung in Israel und den Einfluss radikaler Gruppen – auch auf die Werte der Armee. Auslöser ist der Fall des Soldaten Elor Azaria, der im März einen am Boden liegenden palästinensischen Terroristen in Hebron erschoss.

Es gehe nicht um rechts oder links, zitierten Zeitungen Yaalons Rede von Sonntagabend: Die Armee werde es nicht zulassen, dass Soldaten ihren Finger zu locker am Abzug haben, Rache üben oder ihre Selbstbeherrschung verlieren. »Handelt weiterhin im Einklang mit eurem menschlichen Gewissen, eurem moralischen Kompass und nicht danach, woher der Wind gerade weht.«

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