Jerusalem

Präsident des Obersten Gerichts Israels vereidigt

Neuer Präsident des Obersten Gerichts: Izchak Amit Foto: Flash 90

In Israel hat die Vereidigung des neuen Präsidenten des Obersten Gerichts für Ärger gesorgt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und weitere rechtsgerichtete Koalitionsmitglieder blieben der Zeremonie fern und zogen damit Kritik des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog auf sich, wie israelische Medien berichteten.

In einem demokratischen Land gebe es keinen Grund, den Präsidenten des Obersten Gerichts zu delegitimieren, zitierte etwa die »Times of Israel« Herzog. 

Das Richterwahlgremium hatte den als liberal geltenden Juristen Izchak Amit Ende Januar gegen den Willen der Regierung zum neuen Präsidenten des Obersten Gerichts bestimmt. Justizminister Jariv Levin kündigte danach an, mit Amit nicht zusammenarbeiten zu wollen.

Dem Land droht damit eine institutionelle Krise, weil der Justizminister und der Oberste Gerichtshof bei der Besetzung wichtiger Posten kooperieren müssen. Zehntausende demonstrierten gegen Schwächung der Justiz

Der Oberste Gerichtshof muss auch über die Pläne der Regierung entscheiden, den Einfluss der Justiz zugunsten des Parlaments und der Regierung zu schwächen. Dagegen hatten immer wieder Zehntausende Israelis demonstriert. Bei einer Anhörung 2023 hatte Amit betont, die Judikative müsse eher noch gestärkt und nicht geschwächt werden. 

Herzog rief bei der Vereidigungszeremonie am Abend nach Angaben seines Büros Vertreter der Legislative, Exekutive und Judikative zu Zusammenarbeit, Dialog und Konsens auf.

Nachrichten

Vermisst, Einmischung, Deal

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  24.03.2026

Israel

Lex Haredim auf Eis

Zustimmung zum Kriegshaushalt erkauft

von Sabine Brandes  24.03.2026

Libanon

Israel will Gebiet bis Litani-Fluss kontrollieren

Der israelische Verteidigungsminister will die Pufferzone zwischen Israel und der Hisbollah vergrößern

 24.03.2026

Tel Aviv

NGO warnt vor Begnadigung Netanjahus

Die Organisation Movement for Quality Government fordert Kulturminister Eliyahu auf, von einer Begnadigungsempfehlung an Staatspräsident Isaac Herzog abzusehen

 24.03.2026

Nahost

Libanon weist iranischen Botschafter aus

Die Lage zwischen der Hisbollah und Israel spitzt sich immer weiter zu. Die Regierung in Beirut trifft nun weitere Maßnahmen, um den iranischen Einfluss einzudämmen

 24.03.2026

Dating

Dating-Plattform OKCupid startet hebräische Version

Ein Schwerpunkt liegt auf der Einbindung traditioneller und religiöser Nutzergruppen

 24.03.2026

Affen

Seltene Orang-Utan-Geburt erwartet: Zoo in Jerusalem hofft auf Nachwuchs

Die Schwangerschaft ist kein Zufall, sondern Ergebnis eines koordinierten Zuchtprogramms

 24.03.2026

Vatikan

Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem lädt Papst Leo nach Jerusalem ein

Rund zwei Millionen Menschen besuchen jährlich die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, die der versuchten Vernichtung des jüdischen Volkes in Nazi-Deutschland gewidmet ist. Nun wurde auch der Papst dorthin eingeladen

 24.03.2026

Nahost

Sechs Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Tel Aviv

Selbst Abgeordnete der Knesset mussten eine Parlamentssitzung unterbrechen und zeitweise Schutzräume aufsuchen

 24.03.2026