Israel

Plötzlich doch eine Einheitsregierung?

Neuer Parlamentspräsident: Benny Gantz Foto: dpa

Israel ist offenbar auf dem Weg zu einer großen Koalition. Der frühere Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß wurde am Donnerstag überraschend zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Der Schritt könnte den Weg ebnen zu einer Koalition mit dem rechts-religiösen Block um Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud). Gantz‹ Bündnis ist den Berichten zufolge angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur ein Teil werde in die künftige Regierung eintreten.

Einheit In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Gantz zur nationalen Einheit auf. Er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer großen Koalition einsetzen. »Dies ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung«, sagte er unter Hinweis auf die Corona-Krise.

In seinem neuen Amt dürfte Gantz Medienberichten zufolge allerdings nur kurz verweilen: Das israelische Fernsehen berichtete, Gantz könnte zunächst Außenminister in einer großen Koalition mit Benjamin Netanjahus Likud-Partei werden.

In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Gantz zur nationalen Einheit auf.

Netanjahu solle eineinhalb Jahre lang Ministerpräsident bleiben und dann im September kommenden Jahres von Gantz abgelöst werden. Auch die Ressorts Justiz, Wirtschaft und Verteidigung sollten demnach an Blau-Weiß gehen.

ROTATION Eine ähnliche Rotations-Vereinbarung gab es bereits einmal Mitte der 1980er Jahre. Damals löste Außenminister Jitzchak Schamir (Likud) Schimon Peres von der Arbeitspartei als Regierungschef ab.

Das Verteidigungsministerium soll israelischen Medienberichten zufolge eine weiterer früherer Armeechef übernehmen, Gabi Aschkenazi. Als neuer Justizminister ist der Blau-Weiß-Abgeordnete Hili Tropper vorgesehen.

Pattsituation Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger bereits zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen Block und dem Mitte-Links-Lager hielt weiter an.

Am Montag vergangener Woche erhielt Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanjahu hat unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise zur Bildung einer Notstandsregierung mit Blau-Weiß aufgerufen..

Die neue Einheitsregierung unterstützen würde offenbar die Arbeitspartei. Die linke Meretz, die im Wahlkampf mit Gantz paktiert hatte, signalisierte aber ihre Ablehnung des Vorhabens. (mit dpa)

 

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