Israel

Plötzlich doch eine Einheitsregierung?

Neuer Parlamentspräsident: Benny Gantz Foto: dpa

Israel ist offenbar auf dem Weg zu einer großen Koalition. Der frühere Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß wurde am Donnerstag überraschend zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Der Schritt könnte den Weg ebnen zu einer Koalition mit dem rechts-religiösen Block um Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud). Gantz‹ Bündnis ist den Berichten zufolge angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur ein Teil werde in die künftige Regierung eintreten.

Einheit In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Gantz zur nationalen Einheit auf. Er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer großen Koalition einsetzen. »Dies ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung«, sagte er unter Hinweis auf die Corona-Krise.

In seinem neuen Amt dürfte Gantz Medienberichten zufolge allerdings nur kurz verweilen: Das israelische Fernsehen berichtete, Gantz könnte zunächst Außenminister in einer großen Koalition mit Benjamin Netanjahus Likud-Partei werden.

In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Gantz zur nationalen Einheit auf.

Netanjahu solle eineinhalb Jahre lang Ministerpräsident bleiben und dann im September kommenden Jahres von Gantz abgelöst werden. Auch die Ressorts Justiz, Wirtschaft und Verteidigung sollten demnach an Blau-Weiß gehen.

ROTATION Eine ähnliche Rotations-Vereinbarung gab es bereits einmal Mitte der 1980er Jahre. Damals löste Außenminister Jitzchak Schamir (Likud) Schimon Peres von der Arbeitspartei als Regierungschef ab.

Das Verteidigungsministerium soll israelischen Medienberichten zufolge eine weiterer früherer Armeechef übernehmen, Gabi Aschkenazi. Als neuer Justizminister ist der Blau-Weiß-Abgeordnete Hili Tropper vorgesehen.

Pattsituation Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger bereits zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen Block und dem Mitte-Links-Lager hielt weiter an.

Am Montag vergangener Woche erhielt Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanjahu hat unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise zur Bildung einer Notstandsregierung mit Blau-Weiß aufgerufen..

Die neue Einheitsregierung unterstützen würde offenbar die Arbeitspartei. Die linke Meretz, die im Wahlkampf mit Gantz paktiert hatte, signalisierte aber ihre Ablehnung des Vorhabens. (mit dpa)

 

Nahost

USA wollen Israel von Alternativen zu Einsatz in Rafah überzeugen

Die Lage am Dienstagmorgen - und ein Ausblick auf den Tag

 19.03.2024

Gaza

Hamas-Funktionär im Al-Schifa-Krankenhaus getötet

Faik Al-Mabhuh war für die Koordinierung von Terroraktivitäten zuständig

 18.03.2024

Doha

Mossad-Chef verhandelt in Katar über Feuerpause und Geiseln

Laut israelischen Medien ist David Barnea mit Vermittlern zusammengetroffen

 18.03.2024

Washington/Jerusalem

Nach längerer Pause: Biden spricht mit Netanjahu

Es ging um die Situation in Rafah und humanitäre Hilfe im Gazastreifen

 18.03.2024

Gaza/Israel

Armee ruft zu Räumung des Al-Schifa-Krankenhauses auf

IDF wirft Flugblätter über der Gegend um die Klinik ab, um die Sicherheit der palästinensischen Zivilbevölkerung zu gewährleisten

 18.03.2024

Nahost

Neuer Einsatz im Al-Schifa-Krankenhaus

Die Lage am Montagmorgen - und ein Ausblick auf den Tag

 18.03.2024

Luftfahrt

Delta nimmt Flüge nach Israel wieder auf

Auch United und europäische Fluglinien wie Lufthansa schreiben Tel Aviv wieder in ihre Flugpläne

 18.03.2024

Nahost

Netanjahu und Scholz: Die Hamas muss eliminiert werden

»Wir haben keine Zukunft, wenn die Hamas, die zum Genozid an uns entschlossen ist, intakt bleibt«, betont der israelische Regierungschef

 17.03.2024 Aktualisiert

Diplomatie

Netanjahu: Kritik von US-Senator Schumer »völlig unangemessen«

Schumer hatte Neuwahlen in Israel gefordert - auch wegen des israelischen Premiers

 17.03.2024