Wahlen in Israel

Parteien schmieden Bündnisse

Ayelet Shaked (Die Neue Rechte) soll die Vorsitzende der gemeinsamen Liste der rechten Parteien sein. Foto: Flash 90

Arabische und rechte Parteien haben sich vor der Parlamentswahl in Israel im September zu Bündnissen zusammengeschlossen, um ihre Chancen auf einen Wahlerfolg zu steigern. Die vier arabischen Parteien bilden eine gemeinsame Liste. Die Balad-Partei ist dem Bündnis als Letzte beigetreten, wie sie am Montag selbst mitteilte.

Bereits 2015 waren die vier Parteien gemeinsam angetreten – und drittstärkste Kraft geworden. Drei rechte Parteien schlossen sich ebenfalls zu einem Bündnis zusammen.

Regierung In Israel ist für den 17. September erneut eine vorgezogene Parlamentswahl angesetzt. Nach der Wahl im April war Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) trotz einer rechts-religiösen Mehrheit bei der erneuten Regierungsbildung gescheitert.

Ex-Justizministerin Ajelet Shaked (Die Neue Rechte) werde die Vorsitzende der gemeinsamen Liste der rechten Parteien sein, hieß es in einer Mitteilung. Das Bündnis besteht aus der Neuen Rechten und der Union rechter Parteien, die sich aus der Siedlerpartei und Tkuma zusammensetzt. Die Parteien fordern alle eine Stärkung des jüdischen Charakters des Staates Israel und lehnen einen Palästinenserstaat neben Israel ab.

Shaked betont, sie wolle weitere rechte Parteien in das Bündnis integrieren.

In der Mitteilung hieß es zudem, das Bündnis werde Netanjahu nach der Wahl bei der Regierungsbildung unterstützen. Shaked betonte in einer Stellungnahme, sie wolle weitere rechte Parteien in das Bündnis integrieren. Noch bis Donnerstag können Parteien ihre Listen beim zentralen Wahlkomitee einreichen.

3,25-Prozenthürde Bei der Wahl im April hatte die Union rechter Parteien fünf Mandate erhalten. Die Neue Rechte des damaligen Erziehungsministers Naftali Bennett und Shakeds scheiterte an der 3,25-Prozenthürde.

Die arabische Balad-Partei teilte mit, eine gemeinsame arabische Liste sei notwendig angesichts »der rassistischen Politik der israelischen Regierung« sowie »der Versuche, die arabische Öffentlichkeit und ihre Vertreter zu delegitimieren«. Vorsitzender des Bündnisses soll der Parlamentsabgeordnete Aiman Auda von Hadasch-Taal werden.

Vor der Wahl im April hatten sich die arabischen Parteien in zwei Listen aufgeteilt und Stimmen verloren. Die Partei Hadasch-Taal erhielt sechs Mandate, Balad-Vereinigte Arabische Liste vier. Arabische Israelis machen etwa 20 Prozent der Bevölkerung aus.  dpa

Meinung

Boykottiert die Boykotteure!

Dass die Münchner Philharmoniker in Gent nicht auftreten dürfen, weil sie mit Lahav Shani einen israelischen Dirigenten haben, ist eine Schande - und erfordert eine deutliche Antwort deutscher Kulturschaffender

von Michael Thaidigsmann  10.09.2025

Meinung

Eskalation in Katar?

Es ist heuchlerisch, Katar als Friedensvermittler zu bezeichnen. Wer die Hamas in Gaza unterstützt, in Doha Terroristen hofiert und mit Al Jazeera weltweit den Hass auf den jüdischen Staat befördert, sollte sich nicht wundern, wenn Israel zurückschlägt

von Philipp Peyman Engel  10.09.2025

Analyse

Ursula von der Leyen macht Israel zum Bauernopfer

Vor dem Europaparlament schlägt die EU-Kommissionspräsidentin harte Töne gegen Israel an - wohl wissend, dass die notwendige Mehrheit für Sanktionen womöglich nie zustande kommt. Eine Analyse

von Michael Thaidigsmann  10.09.2025

Berlin/Ulm

Ron Prosor: Angriff auf israelischen Rüstungskonzern Elbit in Ulm ist ein terroristischer Akt

In Ulm ist eine israelische Firma angegriffen worden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Nun äußert sich der Botschafter des Landes

 10.09.2025 Aktualisiert

Bagdad

Elizabeth Tsurkov ist frei

Elizabeth Tsurkov war im März 2023 von einer pro-iranischen Terrormiliz gekidnappt worden

 10.09.2025

Jerusalem

»Terror-Anführer können nirgendwo mehr sicher sein«

Netanjahu: Der Luftschlag hat die Hamas-Führer genau an dem Ort getroffen, an dem sie am 7. Oktober 2023 gefeiert haben

von Christoph Arens  10.09.2025

Huthi

Die Helfer der Mullahs

Die jemenitische Miliz greift Israel seit fast zwei Jahren immer wieder mit Raketen und Drohnen an. Nun hat der jüdische Staat sich gewehrt

von Sabine Brandes  09.09.2025

Krieg

Israel greift erstmals Hamas in Doha an

Die Terrororganisation benennt fünf tote Mitglieder. Quellen im israelischen Sicherheitsapparat bezweifeln, dass ranghohe Hamasführer getroffen wurden

 10.09.2025 Aktualisiert

"One Night Only"

Kevin Spacey tritt in Tel Aviv auf

Der Hollywood-Star plant in Israel sein Bühnen-Comeback

 09.09.2025