Die Opposition in Israel ist bei dem Versuch gescheitert, durch eine Auflösung des Parlaments eine Neuwahl zu erzwingen.
Mitglieder der streng religiösen Parteien in der Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wollten nach Medienberichten eigentlich den Vorstoß unterstützen. Hintergrund ist ein Streit um den Entwurf eines Gesetzes, das dafür sorgen soll, dass mehr streng religiöse Männer den Wehrdienst ableisten.
Eine Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten stimmte dann jedoch in einer vorläufigen Lesung gegen den Gesetzesentwurf der Opposition. Zuvor habe es eine Annäherung bei Vermittlungsgesprächen zwischen den ultraorthodoxen Parteien und Juli Edelstein gegeben, dem Vorsitzenden des Knesset-Ausschusses für Außen- und Sicherheitspolitik, berichtete das Nachrichtenportal »ynet«.
Ausscheiden angedroht
Edelstein bemüht sich um die Ausarbeitung eines Gesetzes, das auch ultraorthodoxe Männer zum Wehrdienst verpflichtet und das auch eine Reihe von Sanktionen für Verweigerer vorsieht. Die streng religiösen Koalitionspartner drohten deshalb mit einem Ausscheiden aus der Regierung.
Netanjahu und seine Vertrauten hatten sich in Vermittlungsgesprächen jedoch intensiv um eine Lösung der Krise in den Beziehungen zu den streng religiösen Parteien bemüht.
Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Diese Ausnahmeregelung lief jedoch im vergangenen Jahr aus. Der israelischen Regierung gelang es nicht, ein neues Gesetz zu verabschieden, um diesen Sonderstatus für die Ultraorthodoxen dauerhaft festzuschreiben. Der Oberste Gerichtshof erließ schließlich im Sommer 2024 ein Urteil, wonach ultraorthodoxe Männer zum Wehrdienst einzuziehen sind.
Viele ultraorthodoxe Juden empfinden den Militärdienst als Bedrohung ihres frommen Lebensstils, unter anderem weil Frauen und Männer gemeinsam dienen. Die Armee hatte aber angesichts des langen Kriegs gegen die Hamas im Gazastreifen eindringlich vor einem drastischen Mangel an kampffähigen Soldaten gewarnt.
