Israel

Ministerpräsident Netanjahu löst Kriegskabinett auf

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: POOL

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu löst das Kriegskabinett auf. Netanjahu teilte seine Entscheidung dem Sicherheitskabinett am Sonntagabend mit, wie israelische Medien berichten. Der Schritt war erwortet worden, nachdem Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir dem dreiköpfigen Gremium beitreten wollte.

Benjamin Netanjahu hatte das dreiköpfige Gremium nach den Massakern vom 7. Oktober als eine »Notstandsregierung« ins Leben gerufen, um auf die Angriffe von Hisbollah und Hamas zu reagieren. Während Benny Gantz, Chef des Zentrumsbündnisses Nationale Einheit, dem Kriegskabinett beitrat, weigerte sich Oppositionsführer Jair Lapid (Jesch Atid).

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Gantz stritt sich jedoch immer wieder mit dem Ministerpräsidenten über den Krieg gegen die Hamas. Er warf Netanjahu «Zögerlichkeit und Zeitschinderei aus politischen Erwägungen» vor und monierte, dass die Regierung keinen Plan für eine Nachkriegsordnung im Gazastreifen erarbeite. 

Mitte Mai eskalierte der Streit: Benny Gantz stellte dem Ministerpräsidenten ein Ultimatum. Entweder Netanjahu lege bis zum 8. Juni einen Plan vor, oder Gantz würde das Kriegskabinett verlassen. Einen Tag nach Ablauf des Ultimatums erklärte er, die Regierung zu verlassen. Mit Gantz ging auch Ex-Armeechef Gadi Eizenkot, der dem Kriegskabinett als Beobachter angehörte. ja/dpa

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