Nahost

Knesset billigt Annäherungsabkommen mit Emiraten

Sitz des Parlaments in Jerusalem: die Knesset Foto: dpa

Das israelische Parlament hat das historische Annäherungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gebilligt. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die Vereinbarung.

80 von 120 Knesset-Mitgliedern stimmten dafür und 13 dagegen. Der Rest war abwesend oder enthielt sich. Die Vereinbarung muss nun noch abschließend von der Regierung ratifiziert werden.

Damit unterhalten nun vier arabische Staaten, darunter auch Ägypten und Jordanien, diplomatische Beziehungen mit Israel.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach im Parlament von einem »historischen Frieden« und einem »Tag, wie es nur wenige gab in der Geschichte Israels. Er betonte, es gebe keine Geheimvereinbarungen über den Vertrag mit den Emiraten hinaus. Er hoffe auf weitere Vereinbarungen mit arabischen und muslimischen Staaten, sagte Netanjahu.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Golfstaaten habe »das Veto der Palästinenser durchbrochen«. Israels Hand sei »ausgestreckt für jene, die Frieden wollen«. Er rief die libanesische Regierung dazu auf, die Gespräche über die Seegrenzen fortzusetzen. Vielleicht könne dies ein erster Schritt in Richtung eines künftigen Friedens sein, sagte der israelische Regierungschef.

Nach Angaben Netanjahus sind weitere arabische Staaten an ähnlichen Vereinbarungen interessiert.

Die Außenminister der VAE und Bahrains sowie Netanjahu hatten Mitte September in Washington die Aufnahme diplomatischer Beziehungen besiegelt. Die Zeremonie fand im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt. Die beiden ölreichen Golfstaaten versprechen sich wirtschaftliche Vorteile, schmieden aber mit Israel vor allem eine Allianz gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran.

Damit unterhalten nun vier arabische Staaten, darunter auch Ägypten und Jordanien, diplomatische Beziehungen mit Israel. Die formelle Zustimmung zum Abkommen mit Bahrain steht in Israel noch aus. Nach Angaben Netanjahus sind weitere arabische Staaten an ähnlichen Vereinbarungen interessiert.

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