Die Vorwürfe, die Amnesty International (AI) gegen Israel erhebt, werden immer heftiger und schriller. Seit einigen Jahren bereits wirft die Menschenrechtsorganisation dem jüdischen Staat schwerste Verbrechen vor, darunter die Unterdrückung der Palästinenser durch ein System der »Apartheid« (Rassentrennung), Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Auch der Genozid-Vorwurf ist nicht neu.
Doch jetzt hat Amnesty rhetorisch noch einmal nachgelegt. Israel begehe im Gazastreifen einen »live übertragenen Völkermord« an den Palästinensern, weil es große Teile der Bevölkerung in dem Küstenstreifen gewaltsam vertrieben und vorsätzlich eine humanitäre Katastrophe herbeigeführt habe.
Im neuesten AI-Jahresbericht mit dem Titel »Die Lage der Menschenrechte in der Welt« wird nun der Vorwurf erhoben, Israel handle mit der »konkreten Absicht, die Menschen in Gaza zu vernichten und damit Völkermord zu begehen«. Amnesty-Generalsekretärin Agnes Callamard schreibt in dem Bericht, dass Israels Armee nach dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 »Tausende und Abertausende Palästinenser tötete, Familien über mehrere Generationen hinweg auslöschte (und) Häuser, Lebensgrundlagen, Krankenhäuser und Schulen zerstörte.«
Im Kapitel des Berichts zu Israel heißt es, die israelische Armee habe »eine der höchsten bekannten Opferzahlen unter Kindern, Journalisten sowie Gesundheits- und humanitären Helfern« der letzten Zeit zu verantworten und schaffe »Bedingungen für die Palästinenser, die auf ihre physische Vernichtung abzielen«.
Israels Regierung hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und ihr Vorgehen mit der anhaltenden Gefahr durch die Hamas und der seit mehr als 18 Monaten andauernden Geiselhaft Dutzender israelischer Staatsbürger in Gaza gerechtfertigt.
Amnesty erneuerte auch seinen Vorwurf, Israel betreibe im Westjordanland ein System der »Apartheid«. Dieses werde zunehmend gewalttätiger, was sich in einer Zunahme von Tötungen palästinensischer Zivilisten durch israelische Siedler manifestiere, so die in London ansässige NGO.
Auch in Israel selbst konstatierte Amnesty International angebliche schwere Menschenrechtsverletzungen. So würden Kriegsdienstverweigerer inhaftiert, Palästinenser »willkürlich inhaftiert und misshandelt«, was in vielen Fällen einer Folterung gleichkomme, behauptet die Organisation. Die Anweisungen des Internationalen Gerichtshofs, den Völkermord zu verhindern und die illegale Besatzung zu beenden, würden von Israel ignoriert. Auch die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung seien zuletzt angegriffen worden.
Kritik an Amnestys Maßstäben
Auf der Webseite der deutschen AI-Sektion ist davon die Rede, dass der Widerstand gegen Menschenrechtsverletzungen wachse. Als erstes Beispiel wird wieder Israel genannt: »Millionen Menschen protestierten gegen Kriegsverbrechen und den Genozid in Gaza«, steht dort zu lesen. Von den jüngsten Protesten gegen die Herrschaft der Hamas in Gaza ist dort keine Rede.
Die Lage der Menschenrechte in den Palästinensergebieten wird in dem Bericht dennoch angesprochen. Allerdings fällt die Kritik der Organisation an den Zuständen dort wesentlich leiser aus als im Falle Israels. Wörtlich heißt es in der Zusammenfassung des entsprechenden Kapitels: »Palästinensische bewaffnete Personen oder Mitglieder bewaffneter Gruppen töteten israelische Zivilisten, darunter Geiseln im Gazastreifen und illegal in den besetzten Gebieten des Westjordanlandes lebende Siedler. Journalisten und Kritiker der palästinensischen Behörden im Westjordanland wurden festgenommen und willkürlich inhaftiert. Kritiker der Behörden im Gazastreifen wurden körperlich angegriffen. Palästinenser, die im Westjordanland inhaftiert waren, und freigelassene israelische Geiseln berichteten von Folter und anderen Misshandlungen.«
An den Methoden und Maßstäben von Amnesty International gibt es aber seit langem heftige Kritik. Bereits im Jahr 2022 sprach der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, davon, dass Amnesty mit seinen Berichten der Wirklichkeit in Israel nicht annähernd gerecht werde und so den Hass auf Juden mitschüre.
