Die vielfach als israelfeindlich kritisierte Organisation Amnesty International (AI) hat Israel zum wiederholten Mal Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen.
Die israelische Armee habe im Zuge ihrer Militäroffensive Kriegsverbrechen begangen und absichtlich Leid und Zerstörung über die dort lebenden Menschen gebracht, teilte AI mit. Ein fast 300 Seiten langer Bericht zu den Vorhaltungen wurde vorgelegt.
Das Dokument konzentriert sich auf mutmaßliche Angriffe gegen Zivilisten und listet 15 Luftschläge der israelischen Armee (IDF), bei denen kein militärisches Ziel erkennbar gewesen sein soll. Nur bei einem davon soll die israelische Armee die Anwohner vorher vorgewarnt haben. Darüber hinaus beruft sich Amnesty auf Zitate israelische Politiker, die die genozidale Absicht der israelischen Regierung untermauern sollen. Unter den Zitierten ist auch der mittlerweile amtierende Verteidigungsminister Israel Katz, der nach den Massakern forderte, jenen Palästinensern Wasser und Strom abzustellen, die nicht den Evakuierungsaufrufen der israelischen Armee folgen wollen.
Amnesty Israel kritisierte die Dachorganisation für die Vorwürfe. Der Bericht sei voreingenommen, das Urteil habe schon vor Vollendung festgestanden. Schon in ersten internen Nachrichten sei das Dokument als »Genozidreport« bezeichnet worden. Er solle nur eine Sichtweise stärken, die unter Unterstützern von Amnesty International verbreitet sei.
Tatsache ist auch: Israel führt einen Selbstverteidigungskrieg gegen den palästinensischen Terror. Die israelischen Streitkräfte (IDF) gehen gegen die Hamas und andere Terrororganisationen vor, nicht aber die Zivilbevölkerung. Vielmehr gehört es zur Doktrin der israelischen Armee, Zivilisten so gut wie möglich zu schützen, indem sie sie vor Angriffen gegen den Terror in ihrer Gegend warnen und zu Flucht auffordern.
Neue Massaker angekündigt
Auch richtet Israel Fluchtwege und humanitäre Zonen ein und fertigt Hilfsgüter für die Einfuhr nach Gaza ab. Im Gegensatz zu regelmäßig erhobenen Vorwürfen wird die Menge der Hilfsgüter nicht beschränkt. Allein auf dem Landweg wurden bisher 1,14 Millionen Tonnen Hilfsgüter auf 57.922 Lastwagen durch Israel nach Gaza gebracht, seitdem die Hamas den aktuellen Krieg begann.
Die Hamas, die Israel erklärtermaßen vernichten will, hat bereits weitere Massaker im Stil des 7. Oktobers angekündigt. Israel will die Umsetzung dieser Ankündigung verhindern und 97 Geiseln befreien, die sich weiterhin in der Gewalt der Hamas befinden.
Amnesty betonte trotz allem, Israel habe es darauf angelegt, die Palästinenser als Gruppe zu zerstören. Wer wie auch deutsche Rüstungsunternehmen Israel weiterhin Waffen liefere, laufe Gefahr, sich mitschuldig zu machen. Der Völkermord müsse sofort beendet und ein Waffenstillstand vereinbart werden.
In einem separaten AI-Dokument hieß es, alle Geiseln müssten freigelassen werden. Gemeint sind die vor 14 Monaten vom palästinensischen Terror verschleppten Israelis und Menschen anderer Nationalitäten.
Nicht zum ersten Mal
Die israelische Regierung habe zahllose Mahnungen über die katastrophale humanitäre Lage ignoriert und sich über Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) hinweggesetzt, kritisierte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Der IGH hatte Israel aufgefordert, die humanitäre Versorgung im Gazastreifen sicherzustellen.
«Der israelische Staat beging und begeht Völkermord an Palästinensern im Gazastreifen», sagte Amnestys internationale Generalsekretärin Agnès Callamard in Den Haag. Israel «hatte und hat die klare Absicht, Palästinenser im Gazastreifen auszulöschen».
AI erhebt nicht zum ersten Mal entsprechende Anschuldigungen gegen den einzigen jüdischen Staat. In den letzten Jahresberichten war von »Apartheid« in Israel die Rede, einem Vorwurf, den Israelfeinde auch bei Demonstrationen in Europa und Nordamerika regelmäßig erheben, obwohl israelische Araber selbst in der Knesset vertreten, als Richter und IDF-Kommandeure tätig sind. ja/dpa
