Die israelischen Streitkräfte (IDF) haben in einer ausführlichen Stellungnahme auf den Dokumentarfilm »NAZA« der israelischen Filmemacher Yuval Abraham und Rachel Szor reagiert. Die Armee weist die darin erhobenen Vorwürfe entschieden zurück und wirft den Machern vor, Abläufe der israelischen Zielplanung verkürzt darzustellen, Aussagen anonym gebliebener Gesprächspartner nicht ausreichend überprüft und wesentlichen Kontext des Gaza-Krieges ausgelassen zu haben.
Der Film zeichne ein »verzerrtes, irreführendes und unredliches Bild« der Planung und Durchführung israelischer Angriffe, heißt es in dem zehnseitigen Dokument. Die Darstellung beruhe auf »erheblichen sachlichen Fehlern«, die aus einer »verfälschten und manipulativen Darstellung der Realität« resultierten. Die anonymen Gesprächspartner beschrieben vielfach nur frühe und begrenzte Schritte eines wesentlich umfangreicheren Verfahrens, argumentieren die IDF.
»Die IDF hat niemals einen Angriff im Gazastreifen geplant, genehmigt oder durchgeführt, bei dem erwartet wurde, dass 500 Zivilisten oder auch nur annähernd so viele getötet werden.«
Die Armee kritisiert zugleich die journalistische Vorgehensweise. Die Filmemacher hätten ihre Anschuldigungen den IDF vor der Veröffentlichung nicht zur Stellungnahme vorgelegt und trotz einer entsprechenden Bitte auch keine vollständige Kopie des Films zur Verfügung gestellt. Zudem fehlten Angaben, anhand derer einzelne im Film geschilderte Vorfälle überprüft werden könnten. Es gebe weder konkrete Ziele noch Daten, Orte oder belastbare Angaben zu den jeweiligen Opferzahlen.
Zielplanung und zivile Opfer
Nach Darstellung der IDF können Aussagen von Geheimdienstmitarbeitern, die lediglich an frühen Phasen der Informationsgewinnung beteiligt waren, nicht als Beschreibung des gesamten Entscheidungsprozesses verstanden werden. Nach der ersten Einschätzung folgten jeweils weitere Informationen, rechtliche Prüfungen und operative Entscheidungen. Dabei könnten Ziele verändert, Waffen oder Angriffszeitpunkte angepasst und Angriffe auch abgesagt werden.
Die Armee betont, dass vor jedem Angriff die Verhältnismäßigkeit geprüft und Maßnahmen zur Verringerung möglicher ziviler Schäden ergriffen würden. Militärische Rechtsberater seien in die Planung einbezogen. Gerade wegen erwarteter ziviler Opfer seien während des Krieges Angriffspläne regelmäßig geändert, nicht genehmigt oder abgesagt worden.
Einen besonders schwerwiegenden Vorwurf weist die IDF ausdrücklich zurück: Im Film wird behauptet, bei einem einzelnen Angriff habe die Armee bis zu 500 zivile Tote erwartet. »Die IDF hat niemals einen Angriff im Gazastreifen geplant, genehmigt oder durchgeführt, bei dem erwartet wurde, dass 500 Zivilisten oder auch nur annähernd so viele getötet werden«, heißt es in der Stellungnahme.
Pauschale Schwellenwerte
Auch die Darstellung angeblicher pauschaler Schwellenwerte für zivile Opfer weist die Armee zurück. Bestimmte Genehmigungsschwellen bedeuteten nicht, dass eine entsprechende Zahl ziviler Opfer bei einem Angriff erlaubt sei. Vielmehr werde bei jedem einzelnen Angriff eine eigenständige Verhältnismäßigkeitsprüfung vorgenommen. Einen Genehmigungsschwellenwert von 200 erwarteten zivilen Toten für Angriffe auf militärische Ziele habe es im Gegensatz zu Behauptungen in der Doku nie gegeben.
Die IDF widersprechen außerdem der Darstellung, das System »Lavender« habe automatisch Ziele für Angriffe bestimmt. Es handele sich um eine Datenbank, die Informationen über Mitglieder terroristischer Organisationen zusammenführe. Die Aufnahme einer Person in »Lavender« bedeute weder, dass diese Person automatisch als Ziel eingestuft werde, noch dass ein Angriff auf sie genehmigt sei.
Eine zentrale Rolle spielt im Film der Einsatz künstlicher Intelligenz. Auch hier bestreiten die IDF die Darstellung. Künstliche Intelligenz entscheide nicht darüber, ob eine Person oder ein Objekt zum Ziel werde und auch nicht darüber, ob ein Angriff durchgeführt werde.
Relevante Hinweise
»Entscheidungen über die Auswahl und Genehmigung von Angriffen werden bei den Streitkräften ausschließlich von Menschen getroffen«, schreibt die Armee. Datenverarbeitungssysteme würden vielmehr in einer frühen Phase eingesetzt, um bereits von menschlichen Analysten gesammelte Informationen miteinander abzugleichen und relevante Hinweise herauszufiltern. Anschließend durchlaufe ein Ziel weitere Prüfungen durch unterschiedliche zuständige Stellen, bevor ein operativer Kommandeur über einen Angriff entscheide.
Auch Berichte über Schüsse auf Zivilisten in der Nähe von Verteilungsstellen für humanitäre Hilfe würden nicht pauschal als Beleg für ein bestimmtes Vorgehen gewertet. Die IDF erklärten, entsprechende Vorwürfe würden untersucht. Bei mehreren tödlichen Vorfällen seien operative Nachbesprechungen durchgeführt und die Einsatzregeln angepasst worden. Die Tatsache, dass Menschen in der Nähe solcher Einrichtungen getötet wurden, lasse für sich genommen noch keinen Schluss darauf zu, wer dafür verantwortlich gewesen sei oder wie die Todesfälle zustande gekommen seien.
Besonders deutlich äußern sich die IDF zu dem im Film aufgegriffenen Vorwurf des Völkermords. Die Bezeichnung sei »empörend und unbegründet«. Die Filmemacher hätten Menschen nach ihrer persönlichen Einschätzung gefragt, die weder Experten für die rechtliche Definition des Begriffs seien noch an den maßgeblichen militärischen Entscheidungen beteiligt gewesen seien.
Spezifische Absicht
Nach Auffassung der Armee führt die Dokumentation damit zu einem Schluss, den das präsentierte Material nicht tragen könne. Entscheidend sei beim Begriff »Völkermord« nach internationalem Recht nicht allein das Ausmaß von Tod und Zerstörung, sondern die spezifische Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.
»Die Interviewten konnten weder zu einer solchen Absicht aussagen noch Beweise dafür vorlegen, weil eine solche Absicht niemals existiert hat«, erklärt die IDF. Die militärischen Operationen im Gazastreifen hätten vielmehr konkrete Ziele verfolgt, die von der politischen Führung vorgegeben worden seien. Dazu gehörten nach Darstellung der Armee die Zerschlagung der militärischen und politischen Fähigkeiten der Hamas sowie die Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr der Geiseln.
Die Schädigung der palästinensischen Bevölkerung sei niemals das Ziel gewesen. Als Belege verweist die IDF auf Warnungen an Zivilisten, die Absage von Angriffen wegen befürchteter ziviler Opfer, Maßnahmen zur Verringerung ziviler Schäden und die Koordinierung humanitärer Hilfe. Diese Maßnahmen seien gerade nicht mit der Behauptung vereinbar, die Bevölkerung von Gaza habe zerstört werden sollen.
Moralische Belastung
Die IDF räumen zugleich ein, dass mehrere im Film zu Wort kommende ehemalige Angehörige der Sicherheitskräfte eine erhebliche moralische Belastung durch ihre Beteiligung an Zielplanungen schildern. Diese Belastung werde nicht ignoriert. Entscheidungen, bei denen möglicherweise das Leben von Zivilisten auf dem Spiel stehe, gehörten zu den schwierigsten Entscheidungen für Soldaten und Kommandeure.
Aus Sicht der Armee belegt eine solche moralische Belastung jedoch weder Rechtswidrigkeit noch Gleichgültigkeit gegenüber dem Leben von Zivilisten. Sie zeige vielmehr, wie schwerwiegend diese Entscheidungen seien. Gerade die im Film nicht dargestellten nachfolgenden Prüfungen hätten in vielen Fällen dazu geführt, dass zusätzliche Informationen eingeholt, Pläne verändert, Angriffe abgesagt oder militärische Möglichkeiten wegen des Risikos für Zivilisten nicht genutzt worden seien.
Zum Abschluss fällt die Stellungnahme ein grundsätzliches Urteil über die Dokumentation. »Die tragischen Folgen des Krieges rechtfertigen keine Verzerrung der Fakten«, heißt es. Eine ernsthafte Debatte über zivile Opfer müsse auch ernsthaft darstellen, wie militärische Entscheidungen tatsächlich getroffen würden. Genau das leiste »NAZA« nach Einschätzung der IDF nicht.
Die Filmemacher würden vielmehr den Eindruck erwecken, die IDF handle grundsätzlich unmenschlich. Dies werde nach Darstellung der Armee dadurch erreicht, dass Fakten verzerrt, wesentliche Zusammenhänge weggelassen, frühere Veröffentlichungen und Erklärungen der IDF ignoriert und emotionale sowie inszenierte Elemente eingesetzt würden. »Die IDF haben menschlich gehandelt und handeln weiterhin menschlich, auch wenn die Filmemacher alles getan haben, um diese Tatsache zu verschleiern«, lautet die abschließende Einschätzung der Armee. im
