Gaza

Grenzübergang Rafah teils für Personenverkehr geöffnet

Ein palästinensischer Patient und seine Familie warten am Grenzübergang Rafah darauf, ausreisen zu können. Aufgrund des von der Hamas begonnenen Krieges sind Aus- und Einreisen seit mehr als zwei Jahren nur in Ausnahmefällen möglich. Foto: picture alliance / REUTERS

Erstmals seit rund einem Jahr ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen teils wieder für den Personenverkehr geöffnet. Der Übergang sei offiziell in Betrieb, berichtete der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahira News. Auch israelische Sicherheitskreise bestätigten den Schritt. Damit soll die Ausreise einer begrenzten Zahl von kranken und verletzten Palästinensern aus dem Gazastreifen wieder möglich werden wie auch die Rückkehr von im Krieg geflüchteten Menschen. Hilfsgüter werden aber vorerst weiterhin nicht direkt aus Ägypten in den Gazastreifen geliefert.

Fernsehsender zeigten Bilder von Krankenwagen, die Menschen im Gazastreifen zur erhofften Behandlung im Ausland zum Übergang fuhren. Dort warteten auf ägyptischer Seite weitere Krankenwagen, um Kranke und Verletzte aufzunehmen. Nach informierten palästinensischen Kreisen warteten dort auch etwa 50 Menschen, um nach Gaza einzureisen. Al-Kahira News zeigte Kleinbusse mit Gepäck auf den Dächern sowie Frauen und Kinder, die im Transitbereich des Übergangs zu einem Gebäude zur Abfertigung gingen.

Gestern wurde der Übergang bereits für einen »Probebetrieb« geöffnet. Ziel sei gewesen, den Betriebsablauf zu testen, teilte die zuständige israelische Behörde COGAT dazu mit. »Der Verkehr von Anwohnern in beide Richtungen, Aus- und Einreise von und nach Gaza« werde für Montag erwartet, hieß es.

»Tor zur Welt«

Rafah ist der einzige Grenzübergang aus dem Gazastreifen, der nicht über israelisches Gebiet führt. Er gilt als »Tor zur Welt« in den sowohl von Ägypten als auch Israel streng abgeriegelten Küstenstreifen. Israels Armee hatte an dem Übergang während seiner Offensive in Gaza im Mai 2024 die Kontrolle übernommen.

Laut israelischen Berichten sollen ab heute jeden Tag etwa 150 Menschen den Gazastreifen verlassen, während rund 50 zurückkehren können. Al-Kahira News berichtete dagegen, nur 50 Menschen würden aus- und 50 einreisen. Die Öffnung ist Teil des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump und findet im Rahmen einer seit 10. Oktober geltenden Waffenruhe statt. 

Die Gesundheitsversorgung im Gazastreifen ist weiterhin schlecht. Kritiker bezeichnen die groß angekündigte Öffnung Rafahs zur Ausreise von nur einigen Dutzend Menschen täglich deshalb als symbolisch und als »Tropfen auf den heißen Stein«. 

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Mehrstufiges Verfahren

In die andere Richtung, also von Ägypten aus, können ab sofort auch wieder Palästinenser in das Gebiet zurückkehren, das während des von der Hamas begonnenen Krieges großflächig zerstört wurde. Nach israelischen Angaben ist das aber nur für diejenigen möglich, die den Gazastreifen während der Kämpfe verlassen haben. Es soll sich dabei um rund 42.000 Palästinenser handeln.

Der Personenverkehr über Rafah folgt einem mehrstufigen Verfahren. Ägypten soll laut israelischen Medienberichten täglich eine Liste mit Namen der passierenden Personen vorlegen. Die Ein- und Ausreise läuft unter Aufsicht und mit Unterstützung der EU-Mission vor Ort (EUBAM Rafah) und wird nur in Fällen gestattet, die vom israelischen Geheimdienst genehmigt wurden.

Israelische Beamte werden laut Berichten aus Israel auch die übergreifenden Sicherheitskontrollen durchführen. Israels Armee ist auf der nördlichen Seite des Übergangs stationiert. Die Stempel im Pass vergeben dagegen Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde. Palästinenser konnten Gaza zuletzt nur unter strengen Auflagen über den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom verlassen.

Verbotene Güter

Die Öffnung Rafahs wurde schon vor Wochen angekündigt, verzögerte sich aber immer wieder. Eine Hürde war die Rückführung der sterblichen Überreste der letzten Hamas-Geisel Ran Gvili, die sich noch im Gazastreifen befand.

Hilfsorganisationen fordern schon lang die vollständige Öffnung Rafahs auch für die direkte Einfuhr von Hilfsgütern. In den vergangenen zwei Kriegsjahren stauten sich auf ägyptischer Seite teils Hunderte Lastwagen mit Hilfsgütern, die auf Einfahrt warteten. Diese fahren zwar nach Rafah ein, werden dann aber zu anderen Grenzübergängen in Israel umgeleitet und dort vor der Einfahrt nach Gaza kontrolliert. So wurde sichergestellt, dass keine verbotenen Güter für palästinensische Terrororganisationen eingeführt werden. dpa/ja

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