Wahlen

Die Herausforderer von Premier Netanjahu

Im Jahr 2021 gelang Naftali Bennett eine politische Überraschung: Er bildete eine ideologisch ungewöhnlich breite Koalition aus rechten, zentristischen und linken Parteien und wurde Premierminister in Rotation mit Jair Lapid, Vorsitzender der Zentrumspartei Jesch Atid. Foto: Flash 90

Der frühere israelische Premierminister Naftali Bennett hat mit den Vorbereitungen für sein politisches Comeback begonnen und die ersten Namen für die Wahlliste seiner neuen Partei vorgestellt. Für die kommenden Wahlen nominierte er zwei Frauen, die ehemaligen Spitzenbeamtinnen Keren Terner und Liran Avisar Ben Horin.

Terner war bis 2021 Generaldirektorin im Finanzministerium, Avisar Ben Horin leitete bis 2023 das Kommunikationsministerium. Beide verließen ihre Posten nach Konflikten mit Ministern aus der Regierungspartei Likud von Premierminister Benjamin Netanjahu und wechselten in die Privatwirtschaft.

Bennett stellte die beiden nun als erste Kandidatinnen seiner Liste für die nächste Wahl vor. Auf der Plattform X schrieb er, Terner und Avisar Ben Horin gehörten zu den »professionellsten und erfahrensten Managerinnen Israels« und hätten eine »tiefe Liebe zum Land und seinen Bürgern«.

2021 gelang Bennett eine politische Überraschung

Einen Namen hat seine neue Partei – vorläufig »Bennett 2026« genannt – allerdings immer noch nicht, obwohl er bereits seit Monaten seine Rückkehr in die israelische Politik plant. Der ehemalige Unternehmer und Hightech-Millionär gehört seit vielen Jahren zu den bekannten Figuren im rechten politischen Lager.

Im Jahr 2021 gelang ihm eine politische Überraschung: Er bildete eine ideologisch ungewöhnlich breite Koalition aus rechten, zentristischen und linken Parteien und wurde Premierminister in Rotation mit Jair Lapid, Vorsitzender der Zentrumspartei Jesch Atid.  Die Regierung beendete damals die zwölfjährige Amtszeit Netanjahus. Zum ersten Mal war zudem eine arabische Partei Teil einer Regierungskoalition.

Die Allianz erwies sich jedoch als fragil. Interne Streitigkeiten und Abspaltungen innerhalb der Koalition führten bereits ein Jahr nach der Regierungsbildung zu ihrem Zusammenbruch. Bennett zog sich danach zunächst aus der Politik zurück.

Naftali Bennett: »Sie haben eine tiefe Liebe zum Land und seinen Bürgern.«.

Die nächsten Parlamentswahlen in Israel müssen laut Gesetz spätestens im Oktober 2026 stattfinden. Schon jetzt beginnen sich die Parteien darauf vorzubereiten. Der Wahlkampf dürfte auch von den Folgen des Krieges gegen die Hamas und den politischen Debatten nach dem Massaker der Terroristen vom 7. Oktober 2023 sowie von den beiden Kriegen gegen den Iran geprägt sein. Fragen nach politischer Verantwortung, nach einer möglichen Untersuchungskommission und nach zukünftigen Sicherheitsstrategien stehen im Zentrum der Diskussionen.

Bennett positioniert sich dabei klar als Herausforderer Netanjahus. Er versucht, Wähler aus dem moderaten rechten Lager ebenso anzusprechen wie zentristische Israelis, die einen Regierungswechsel wollen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die neue Partei auf Anhieb zu einer der stärksten politischen Kräfte zählen könnte. In einer jüngsten Erhebung der hebräischen Nachrichtenseite Zman Yisrael würde der Likud derzeit rund 27 Sitze in der 120-köpfigen Knesset erreichen. Bennetts Partei käme auf etwa 15 Mandate.

Auch der frühere Generalstabschef Gadi Eizenkot mischt den Wahlkampf zunehmend auf. Eizenkot hat eine eigene politische Bewegung mit dem Namen Jaschar (Geradeaus) gegründet und positioniert sich im moderaten zentristischen Lager. In der Zman-Yisrael-Umfrage liegt seine Partei erstmals auf dem zweiten Platz. Demnach käme Jaschar derzeit auf 16 Sitze – ein deutlicher Anstieg gegenüber zwölf Sitzen vor drei Wochen.

Eizenkot könnte Dynamik im Oppositionslager verändern

Der Aufstieg Eizenkots könnte die Dynamik im Oppositionslager verändern. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, könnte seine Partei bei möglichen Koalitionsverhandlungen nach der Wahl eine zentrale Rolle spielen und sogar zum Zünglein an der Waage werden.

Weitere Parteien im politischen Wettbewerb sind Lapids Jesch Atid, Avigdor Lieberman von Yisrael Beiteinu sowie mehrere religiöse, linke und arabische Parteien. Wie üblich im israelischen politischen System kann keine Partei allein regieren, sodass nach der Wahl erneut komplizierte Koalitionsverhandlungen erwartet werden.

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