Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat in Israel eine Wanderausstellung zum Umgang des Bundesjustizministeriums mit der eigenen NS-Vergangenheit eröffnet. Die Ergebnisse der Aufarbeitung der Geschichte des Ministeriums seien erschreckend, sagte Buschmann am Montag in Tel Aviv. »Nicht nur vor 1945 haben zu viele Menschen weggesehen, auch nach 1945 haben es zu viele getan.«
rosenburg Es ist der erste offizielle Besuch eines deutschen Ministers seit der Vereidigung der neuen Regierung in Israel Ende vergangenen Jahres. Die Ausstellung Die Rosenburg - Das Bundesministerium im Schatten der NS Vergangenheit zeigt unter anderem, wie das Justizministerium nach Gründung der Bundesrepublik mit der NS-Vergangenheit seiner Mitarbeiter und der Verfolgung nationalsozialistischer Verbrechen umging.
So konnten etwa Juristen, die auch verstrickt waren, ihre Karriere nach Kriegsende weiter fortsetzen. Buschmann betonte, es sei wichtig, aus der Geschichte Schlussfolgerungen für die Gegenwart zu ziehen. »Juristinnen und Juristen dürfen sich nicht nur als Techniker des Rechts verstehen, die jede beliebige politische Idee in Paragrafen gießen und sie vollstrecken«, sagte Buschmann. Die Mehrheit dürfe niemals das letzte Wort behalten - dies könne nur eine unabhängige Justiz haben. dpa
