Israel

Besuch mit Unstimmigkeiten

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Jerusalem abgesagt. Entsprechende Medienberichte, die sich auf Gabriel beriefen, wurden vom Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag bestätigt. Zuvor hatte es Meinungsverschiedenheiten über ein geplantes Gespräch des Außenministers mit Vertretern von israelischen Nichtregierungsorganisationen gegeben.

Laut einem Bericht des israelischen TV-Senders »Channel Two« hatte Netanjahu bereits am Montagabend angekündigt, das Gespräch mit Gabriel abzusagen, falls der deutsche Außenminister auf dem Treffen mit den linksgerichteten NGOs »Betselem« und »Breaking the Silence« bestehe. Dazu war Gabriel aber nicht bereit.

Protokoll »Bild online« schrieb am Dienstag zunächst von einem »protokollarischen Entgegenkommen« Gabriels: Angeblich solle das Treffen des deutschen Außenministers mit den NGOs erst nach seinem Gespräch mit Netanjahu stattfinden.

Gabriel hatte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin noch gesagt, er könne sich eine Absage des Treffens mit Netanjahu »fast nicht vorstellen, weil es außerordentlich bedauerlich wäre«. Es sei »ganz normal, dass wir bei Auslandsbesuchen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft sprechen«. In jedem Fall werde er am Abend mit Staatspräsident Rivlin zusammentreffen.

Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hatte der deutsche Außenminister am Jom Haschoa in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem der Schoa-Opfer gedacht und einen Kranz niedergelegt.

Im Anschluss an eine Führung durch die Gedenkstätte schrieb Gabriel ins Gästebuch: »Nirgendwo sonst sieht man so überdeutlich, zu wie viel Bösem Menschen fähig sind und wie unvergleichlich das Leid ist, das über andere gebracht wurde. Unsere Aufgabe ist es nun zu zeigen, zu wie viel Gutem wir als Menschen auch in der Lage sind, wenn wir uns jeden Tag daran erinnern, dass wir Menschen sind.«

Holocaust Gabriel war am Montagnachmittag in Israel gelandet. Nach seiner Ankunft erklärte er: »Heute gedenkt Israel der Toten der Schoa, sechs Millionen Juden, die von den Nationalsozialisten in einem beispiellosen Menschheitsverbrechen ermordet worden sind. Zu diesem Tag will ich noch einmal unmissverständlich die historische Verantwortung Deutschlands für den Holocaust und die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges bekennen, die uns heute leitet. Sie ist uns Heutigen Mahnung und Verpflichtung – einzutreten gegen Antisemitismus und für die Menschenwürde, für Toleranz und die Verständigung zwischen den Völkern. Das ist der Auftrag, an dem wir einst gemessen werden.«

Vor seinem Abflug in Berlin hatte der Außenminister gesagt, dass Deutschland und Israel heute durch Beziehungen von großer Tiefe und außergewöhnlicher Breite miteinander verbunden seien. »Es ist ein Geschenk, das wir im Wissen um den Zivilisationsbruch der Schoa nur in Dankbarkeit und Demut annehmen können.«

Allerdings bedeute dies auch, mit Blick auf den Nahostkonflikt, dafür einzutreten, dass Israel und Palästina Seite an Seite in Würde und Frieden leben können. »Deshalb unterstützen wir Verhandlungen zwischen den Parteien mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung, die allein nachhaltig sein kann.«

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