Jerusalem

21. Knesset vereidigt

Blick in den Plenarsaal der Knesset Foto: Flash 90

Nach einem aggressiven Wahlkampf ist die Knesset am Dienstag in Feierlaune. Zumindest für diesen einen Tag werden die Differenzen beiseite geschoben, wird Einheit propagiert. Denn die 120 Frauen und Männer der 21. Knesset werden in einer festlichen Zeremonie, zu der auch ihre Familien eingeladen sind, eingeschworen.

Koalition Am 9. April hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu die Wahlen in Israel wieder gewonnen und wird zukünftig mit einer Koalition aus rechten, ultrarechten und religiösen Parteien die Geschicke des Landes leiten.

Die neue Knesset ist konservativer als die vorherige. Die Zahl der Frauen ist stark zurückgegangen, die der Religiösen gestiegen. So sitzen 33 religiöse Parlamentarier, davon 17 ultraorthodox, im Parlament, nur 29 Frauen (im Vergleich zu 91 Männern) und zwölf Nichtjuden sind vertreten. Im Jahr 2015 saßen 27 religiöse, 35 weibliche und 17 arabische Abgeordnete in der Knesset.

Journalisten Das zukünftige Parlament setzt sich zudem aus zwölf Journalisten, 15 Politikern, die aus dem Sicherheitsbereich kommen, acht Immigranten und fünf Vertretern der LGBTQ‐Community zusammen.

Die neue Knesset ist konservativer als die vorherige.

Präsident Reuven Rivlin wird zur Vereidigung den traditionellen Eid vorgeben: »Ich gelobe, dem Staat Israel treu zu dienen und gewissenhaft meine Pflichten in der Knesset zu erledigen.« Die 120 Parlamentarier antworten daraufhin: »Ich gelobe.« Anschließend wird die Nationalhymne, die Hatikwa, gespielt.

Knessetsprecher In der ersten Plenarsitzung gegen Abend wird ein neuer Knessetsprecher gewählt. Höchstwahrscheinlich wird hier der alte der neue sein: Der amtierende Juli Edelstein (Likud) wird keine Gegenstimmen für seine dritte Amtszeit in Folge erhalten.

»Bringen Sie bitte nur solche Ideen ein, die auch eine Chance haben, angenommen zu werden.«Juli Edelstein

Am Orientierungstag für die 49 neuen Mitglieder der Knesset am Montag erinnerte Edelstein sie bereits daran, wen sie vertreten. Er erläutert, dass in der vorherigen Legislaturperiode 5977 Gesetzesvorschläge eingebracht wurden, von denen lediglich vier Prozent tatsächlich Gesetz wurden.

Im Parlament sitzen 49 neue Abgeordnete.

Steuerzahler 77 Prozent schafften es nicht einmal in eine Abstimmung. »Ich sage nicht, dass Sie keine Gesetze einbringen sollen. Tun Sie es! Doch betrachten Sie bitte das Gesamtbild, ob ein Vorschlag überhaupt machbar ist, und ob er es verdient, die Ressourcen und das Geld der Steuerzahler zu verschwenden«, betonte Edelstein. »Und dann bringen Sie bitte nur solche Ideen ein, die auch eine Chance haben, angenommen zu werden.«

Die 21. Knesset wird ihre Arbeit erst nach dem 71. Unabhängigkeitstag aufnehmen, der in diesem Jahr auf den 9. Mai fällt.

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