Jerusalem

21. Knesset vereidigt

Blick in den Plenarsaal der Knesset Foto: Flash 90

Nach einem aggressiven Wahlkampf ist die Knesset am Dienstag in Feierlaune. Zumindest für diesen einen Tag werden die Differenzen beiseite geschoben, wird Einheit propagiert. Denn die 120 Frauen und Männer der 21. Knesset werden in einer festlichen Zeremonie, zu der auch ihre Familien eingeladen sind, eingeschworen.

Koalition Am 9. April hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu die Wahlen in Israel wieder gewonnen und wird zukünftig mit einer Koalition aus rechten, ultrarechten und religiösen Parteien die Geschicke des Landes leiten.

Die neue Knesset ist konservativer als die vorherige. Die Zahl der Frauen ist stark zurückgegangen, die der Religiösen gestiegen. So sitzen 33 religiöse Parlamentarier, davon 17 ultraorthodox, im Parlament, nur 29 Frauen (im Vergleich zu 91 Männern) und zwölf Nichtjuden sind vertreten. Im Jahr 2015 saßen 27 religiöse, 35 weibliche und 17 arabische Abgeordnete in der Knesset.

Journalisten Das zukünftige Parlament setzt sich zudem aus zwölf Journalisten, 15 Politikern, die aus dem Sicherheitsbereich kommen, acht Immigranten und fünf Vertretern der LGBTQ-Community zusammen.

Die neue Knesset ist konservativer als die vorherige.

Präsident Reuven Rivlin wird zur Vereidigung den traditionellen Eid vorgeben: »Ich gelobe, dem Staat Israel treu zu dienen und gewissenhaft meine Pflichten in der Knesset zu erledigen.« Die 120 Parlamentarier antworten daraufhin: »Ich gelobe.« Anschließend wird die Nationalhymne, die Hatikwa, gespielt.

Knessetsprecher In der ersten Plenarsitzung gegen Abend wird ein neuer Knessetsprecher gewählt. Höchstwahrscheinlich wird hier der alte der neue sein: Der amtierende Juli Edelstein (Likud) wird keine Gegenstimmen für seine dritte Amtszeit in Folge erhalten.

»Bringen Sie bitte nur solche Ideen ein, die auch eine Chance haben, angenommen zu werden.«Juli Edelstein

Am Orientierungstag für die 49 neuen Mitglieder der Knesset am Montag erinnerte Edelstein sie bereits daran, wen sie vertreten. Er erläutert, dass in der vorherigen Legislaturperiode 5977 Gesetzesvorschläge eingebracht wurden, von denen lediglich vier Prozent tatsächlich Gesetz wurden.

Im Parlament sitzen 49 neue Abgeordnete.

Steuerzahler 77 Prozent schafften es nicht einmal in eine Abstimmung. »Ich sage nicht, dass Sie keine Gesetze einbringen sollen. Tun Sie es! Doch betrachten Sie bitte das Gesamtbild, ob ein Vorschlag überhaupt machbar ist, und ob er es verdient, die Ressourcen und das Geld der Steuerzahler zu verschwenden«, betonte Edelstein. »Und dann bringen Sie bitte nur solche Ideen ein, die auch eine Chance haben, angenommen zu werden.«

Die 21. Knesset wird ihre Arbeit erst nach dem 71. Unabhängigkeitstag aufnehmen, der in diesem Jahr auf den 9. Mai fällt.

Israel

Proteste gegen große Koalition

Dutzende gehen wegen geplantem Bündnis von Benny Gantz mit Benjamin Netanjahu auf die Straße

 28.03.2020

Jerusalem

»Eine weitere Netanjahu-Regierung«

Gantz bricht Zentrumsbündnis für eine Große Koalition

von Sabine Brandes  27.03.2020

Corona-Pandemie

»Wir haben große Angst vor Pessach«

Gesundheitsministerium ist angesichts der bevorstehenden Feiertage besorgt. Zehn Tote und 3035 Fälle bestätigt

von Sabine Brandes  27.03.2020

Israel

Plötzlich doch eine Einheitsregierung?

Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß wurde überraschend zum Parlamentspräsidenten gewählt

von Michael Thaidigsmann  26.03.2020

Covid-19

Corona und Regierungskrise

Knessetsprecher Edelstein tritt zurück, der Gesundheitsminister steht in der Kritik, und die Zahl der Infizierten steigt weiter

von Sabine Brandes  26.03.2020

Tmol Shilshom

Oase der Literatur

Café-Gründer David Ehrlich ist tot

von Ingo Way  26.03.2020

Nachrichten

Schule, Essen, Salat

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  26.03.2020

Jerusalem

In der Grabeskirche wird weiter gebetet

Die Basilika wurde am Mittwoch außerordentlich geschlossen – die Gottesdienste werden fortgesetzt

 26.03.2020

Jerusalem

Pessach-Teilnahme per »Zoom« erlaubt

Sefardische orthodoxe Rabbiner genehmigen älteren Menschen Videozuschaltung zum Familienseder

 26.03.2020