Meinung

Bayernwahl: Sich nicht daran gewöhnen!

Auch jenseits von Parlamentssitzen hat die AfD punkten können. Kein Grund zur Entwarnung

18.10.2018 – von Martin KraussMartin Krauss

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Gewöhnung droht. Bei der bayerischen Landtagswahl hat die AfD fast elf Prozent der Stimmen erreicht. Das ist weniger als im Bund, und folglich verwenden einige Kommentatoren das trügerische Wörtchen »nur«, um das Ergebnis zu bewerten.

Die AfD aber verweist auf zwei Aspekte: zum einen, dass ihr aus dem Stand der Einzug in den Landtag gelungen ist. Zum anderen, dass viele ihrer Forderungen von anderen aufgegriffen wurden; vor allem von den Freien Wählern und der CSU.

etikett Wie gefährlich es mittlerweile ist, merkt man daran, dass die AfD mit dieser Beschreibung ja nicht ganz unrecht hat. Wer den rechten Siegeszug stoppen will, darf nicht nur auf die Hülle schauen, auf der derzeit das Etikett »AfD« klebt. Es kommt auf die Inhalte an, und da hat die AfD schon zu sehr punkten können. Auf dieser Hülle stand früher »Republikaner«, »Die Freiheit«, »Pro Deutschland« oder auch »NPD«.

Der Erfolg der AfD und ihrer Vorgänger ist, dass liberale Selbstverständlichkeiten plötzlich unter Extremismusverdacht stehen: das Beharren auf dem Menschenrecht auf Asyl beispielsweise oder auf der Freiheit zur Ausübung einer Religion, sei es Beschneidung oder Schächten.

diskurs Zu oft erweist sich das, was im Diskurs scheinbar rational als »Wir müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen« daherkommt, als Abdriften nach rechts. Da wird so getan, als sei das Geschrei von AfD und Pegida der Volonté Générale, ein allgemeiner Volkswille, der von der institutionalisierten Politik zu vollziehen sei.

Doch zum Volk gehören nicht nur die Leute, die sich sehr völkisch als Volk bezeichnen: Alle Menschen in diesem Land sind es, die hier leben, alle haben gleiche Rechte – die schon lange hier lebenden wie die gerade erst angekommenen, die Deutschen und die Nichtdeutschen, die Christen, die Juden, die Muslime, die Atheisten und andere, noch kleinere Glaubensgemeinschaften auch.

Es geht um die Rettung dieser Selbstverständlichkeiten. Da ist Beruhigung über »nur fast elf Prozent« genauso wenig angesagt wie ein »bisschen Entgegenkommen«.

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