von Liva Haensel
Eigentlich sollte nach Jahren endlich Ruhe einkehren. Aber jetzt ist sie wieder einmal eine Unruhestätte geworden: Die Informationsstele an der Steglitzer Treitschkestraße am Harry-Bresslau-Park wurde in der Nacht zu Dienstag vergangener Woche von Unbekannten mit schwarzer Farbe besprüht. Die Tafel zum Antisemitismusstreit ist damit unkenntlich gemacht. Zwar seien »keine Zeichen« aufgesprüht worden, dennoch ermittle der Staatsschutz, so eine Polizeisprecherin. Er ist immer dann zur Stelle, wenn ein rechtsextremer Hintergrund vermutet wird. »Bisher haben wir noch keine Verdächtigen«, sagt die Polizeisprecherin.
»Die Beschmierung ist generell inakzeptabel. Bisher ist allerdings noch unklar, ob es einen antisemitischen Hintergrund gibt, oder ob es sich um eine Tat von Jugendlichen handelt«, sagt Norbert Kopp, CDU-Bezirksbürgermeister in Steglitz-Zehlendorf. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin be- dauert den Vorfall: »Wir sind betroffen darüber, dass das Denkmal beschmutzt wurde«, sagt Pressesprecherin Maya Zehden. Und: Man habe den Beschluss über den umstrittenen Straßennamen damals als demokratisch akzeptiert: »Wir würden es aber jetzt aufgrund des fragilen Konzepts begrüßen, wenn es eine tatsächliche Namensumbenennung geben würde.«
Das »fragile Konzept« könnte man auch als Dauerbrenner bezeichnen. Die Be-
schmierung der Stele ist ein weiterer Schritt im Endlosstreit um den Namen Treitschke im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Schon seit Jahren zanken Bezirksverordnete und Bürger über den Namen des preußisch-konservativen Historikers, der sich antisemitisch geäußert hatte. Grüne, SPD und FDP würden den brisanten Straßennamen am liebsten auswechseln.
Heinrich von Treitschke hatte 1879 einen Aufsatz veröffentlicht, in dem er die Emanzipation der deutschen Juden zwar befürwortete, sie aber als deutsch sprechende Orientalen verurteilte, die sich im Kaiserreich nur durch Demut und Angepasstheit auszeichnen könnten. Sein Schriftstück beinhaltet zudem den Satz »Die Juden sind unser Unglück«, das der nationalsozialistische »Stürmer« später in seinem Titel verwendete. Treitschkes Aufsatz rief den damaligen Berliner Antisemi-tismusstreit hervor, in dem sich der Historiker Harry Bresslau besonders hervortat. Der jüdische Professor hatte Treitschke seinerzeit vehement widersprochen.
In der Bezirksverordnetenversammlung hatte sich die CDU gegen eine Umbenennung des Straßennamens ausgesprochen, musste aber einlenken, nachdem sich 2006 eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Bezirk gebildet hatte. Grüne und CDU ei-nigten sich als Kompromiss auf ein Gedenkkonzept: Der Name sollte bleiben, doch zum Konzept gehörten eine Informationsstele zum Antisemitismusstreit und die Umbenennung der Grünanlage in Harry-Bresslau-Park. Beide wurden am 24. November eingeweiht.
Zuvor hatte es böse Worte unter den Abgeordneten gegeben. Die Info-Tafel ge-
höre »eingestampft«, zürnten SPD-Genossen, da sie zu neutral und wenig distanziert in ihrer Ausdrucksweise sei. Die Grünen dagegen verteidigten den Kompromiss: »Die Benennung des Harry-Bresslau-Parks haben wir Grüne der CDU in harten Verhandlungen abgerungen«, sagt der aus Steglitz-Zehlendorf stammende grüne Abgeordnete Benedikt Lux. Die SPD bemängelt, dass der Bezirksverordnetenversammlung gar keine Mitsprache an der Gestaltung des Textes auf der Tafel gewährt worden sei.
Michael Karnetzki, SPD-Fraktionschef im Bezirk, wollte diese am liebsten wieder abhängen. »Diese Gedenkpolitik ist wenig glaubwürdig«, sagt der SPD-Mann. Seine Partei überlegte damals, die angestrebte Straßenumbenennung mit einem Bürgerbegehren voranzutreiben.
Das wiederum ärgerte die CDU. Die Informationstafel sei wissenschaftlich fundiert, die Stele bestens geeignet, um eine öffentliche Diskussion über Treitschke zu initiieren. Eine Umbenennung der Straße komme nicht in Frage, lautete CDU-Fraktionschef Torsten Hippes damalige Schlussfolgerung. Nach der Beschmierung der Stele könnte der Zankapfel Treitschkestraße erneut die Diskussion entfachen.
