Fayad

Opfer der Hamas?

von Gil Yaron

Der kleine Mann mit der tiefen Stimme ist für viele einer der Hoffnungsträger der Palästinenser, eine von nur wenigen vertrauenswürdigen Personen in einem Dickicht aus Korruption und Doppelbödigkeit. Premierminister Salim Fayad wurde jedoch von den beiden wichtigsten Gruppierungen Palästinas, der Hamas und ihrer Rivalin Fatah, angefeindet. Nun hat Fayad seinen Rücktritt »bis spätestens Ende März« angekündigt.
Damit könnte er das erste Opfer einer Annäherung von Fatah und Hamas sein. »Dieser Schritt ist Teil der Anstrengungen, eine nationale Versöhnungsregierung zu bilden«, nannte Fayad als Begründung. Nun ist unklar, was aus den mehr als vier Milliarden Euro werden soll, die die internationale Staatengemeinschaft für den Wiederaufbau des Gasastreifens versprochen hat. Ohne Fayad an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ist es fraglich, ob die Geberstaaten die Summen tatsächlich spenden werden. Erst seit dem Jahr 2002, nachdem Fayad das Amt des Finanzministers übernommen hatte, verschwanden Spendengelder nicht mehr auf Funktionärskonten.
Fayad ist der Liebling des Westens, daheim ist die Haltung des ehemaligen Angestellten der Weltbank vielen suspekt. Nachdem die Hamas vor zwei Jahren in einem Putsch Gasa in ihre Gewalt brachte, machte ihn seine Distanz zu den Erzrivalen Hamas und Fatah für kurze Zeit zu einem idealen Premier einer unparteiischen »Verwalterregierung«. Die Hamas erkannte Fayad aber nicht an. In der Fatah machte er sich unbeliebt, weil er Posten aufgrund von Kompetenz und nicht von Parteitreue vergab. Am Dienstag haben in Kairo Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas zur Bildung einer Regierung begonnen. In Ramal- lah wertete man Fayads Rücktritt als vertrauensbildende Maßnahme vor den schwierigen Gesprächen, eine Geste von PA-Präsident Mahmud Abbas. »Fayads Rücktritt soll den nationalen Dialog erleichtern«, sagte Abbas. Er solle aber erst nach Bildung einer neuen Regierung in Kraft treten.
Die Hamas zeigte sich unbeeindruckt. Sie begrüßte Fayads Rücktritt als »erwartetes Ende einer illegalen Regierung«, so ein Sprecher. Hamasführer Machmud a-Sahar lehnte erneut zentrale Forderungen Abbas’ ab. Man werde bereits unterschriebene Verträge und Israels Existenzrecht auch im Rahmen einer nationalen Einheitsregierung niemals anerkennen.

Krieg

Jerusalem warnt Menschen im Iran vor möglichen neuen Angriffen

In bestimmten Gebieten des Irans stehen offensichtlich neue Angriffe bevor. Israels Militär ruft die iranische Bevölkerung zur Evakuierung auf

 15.06.2025

Programm

Termine und TV-Tipps

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 12. Juni bis zum 18. Juni

 11.06.2025

Tel Aviv/Gaza

Israel will Ankunft von Thunbergs Schiff in Gaza verhindern

Das Schiff des Bündnisses Freedom Flotilla Coalition ist unterwegs nach Gaza. Nach Angaben der Aktivisten nähern sie sich immer mehr dem Gebiet - Israel droht ihnen nun

 08.06.2025

Petition

Deutsche Prominente werfen Israel Völkermord vor

Die Unterzeichner verlangen eine Aussetzung von Rüstungsexporten

 05.06.2025

Bundestag

Wegen »Palestine«-Shirt: Linken-Abgeordnete des Plenarsaals verwiesen

Mit der politischen Botschaft auf ihrer Kleidung hatte Cansin Köktürk offenbar gegen die Regeln des Hauses verstoßen. Die Bundestagspräsidentin zog die Konsequenz

 04.06.2025

Medien

Presseschau zur Debatte um Deborah Feldmans »Weltbühne«-Artikel

In dem Blatt des umstrittenen Verlegers Holger Friedrich zieht die Autorin die Jüdischkeit des Chefredakteurs der Jüdischen Allgemeinen in Zweifel. In Zeitungskommentaren wird nun vernichtende Kritik an ihrem Text geübt

 26.05.2025

Israel

Geisel-Angehörige fordern Ende des »Albtraums«

Seit bald 600 Tagen hält die Hamas noch 58 lebende und tote israelische Geiseln im Gazastreifen fest. Israelis demonstrieren vehement für ihre Freilassung und fordern ein Ende des Krieges

 24.05.2025

Nachrichten

Strände, Soldat, Flüge

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  21.05.2025

Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz sieht Demokratie bedroht

Im Osten ist die AfD besonders stark. Allerdings etablieren sich auch andere rechtsextremistische Bestrebungen

von Christopher Kissmann  19.05.2025