Justiz

Niederlande: Wir würden Netanjahu festnehmen

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Flash90 2024

Die Niederlande würden den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu festnehmen, wenn er ihr Hoheitsgebiet betreten würde. Der vom Internationalen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu verhängte Haftbefehl würde ausgeführt, sagte Außenminister Caspar Veldkamp dem Parlament in Den Haag.

Dies gelte auch für den früheren israelischen Verteidigungsminister Joav Galant und den Militärchef der Hamas, Mohammad Diab Ibrahim Al-Masri. Gegen sie hat das Gericht ebenfalls Haftbefehle erlassen. 

Lesen Sie auch

Die Niederlande kämen ihrer Verpflichtung als Vertragsstaat nach, sagte der Minister. »Die Niederlande arbeiten vollständig mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen.« 

Das Weltstrafgericht hat seinen Sitz in Den Haag. Es erließ Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen seit 8. Oktober 2023. Der Hamas-Militärchef wird wegen der Massaker gegen Israelis am 7. Oktober gesucht. 

Alle Vertragsstaaten des Gerichts sind verpflichtet, Gesuchte festzunehmen und auszuliefern, wenn diese sich auf ihrem Hoheitsgebiet befinden. dpa

Nach Absage in Belgien

Dirigent Shani in Berlin gefeiert

Nach der Ausladung von einem Festival werden die Münchner Philharmoniker und ihr künftiger Chefdirigent Lahav Shani in Berlin gefeiert. Bundespräsident Steinmeier hat für den Fall klare Worte

von Julia Kilian  15.09.2025

New York City

UN-Sicherheitsrat verurteilt Israels Angriff auf Katar einhellig

Sogar die USA schlossen sich der Erklärung an

 12.09.2025

Eurovision Song Contest

Gegen Israel: Irland erpresst Eurovision Song Contest-Veranstalter

Nach Slowenien hat auch Irland verkündet, dem Eurovision Song Contest fernzubleiben, sollte Israel teilnehmen. Damit verstoßen sie gegen Grundregeln des international beliebten TV-Wettbewerbs

 11.09.2025

Krieg

Zwei Raketen aus Gaza auf Israel abgeschossen

Am Sonntagmorgen wurde Israel aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen. Eine Bekenner-Erklärung gibt es auch

 07.09.2025

Berlin

Uni-Präsidentin rechnet mit neuen »propalästinensischen« Aktionen

Die Präsidentin der Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, rechnet zum Wintersemester erneut mit »propalästinensischen« Aktionen. Dabei seien unter den Beteiligten kaum Studierende

 07.09.2025

Diplomatie

Netanjahu geht auf Belgiens Premier los

Für seine Entscheidung, Palästina als Staat anzuerkennen, wird Bart De Wever vom israelischen Ministerpräsident persönlich attackiert

von Michael Thaidigsmann  04.09.2025

Hannover

Angriff auf Gedenkstätte: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Ein 26-jähriger Rechtsextremist war im Mai in Budapest festgenommen worden

 02.09.2025

Nahost

Deutscher Beauftragter für Menschenrechte reist nach Israel

Lars Castellucci macht sich ein persönliches Bild von der Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten. Ein Augenmerk liegt darauf, wo deutsche Hilfe möglich ist - und wo sie behindert wird

 01.09.2025

Rotes Meer

Huthi greifen Öltanker an

Das Schiff gehört einem israelischen Milliardär

 01.09.2025