Die Niederlande würden den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu festnehmen, wenn er ihr Hoheitsgebiet betreten würde. Der vom Internationalen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu verhängte Haftbefehl würde ausgeführt, sagte Außenminister Caspar Veldkamp dem Parlament in Den Haag.
Dies gelte auch für den früheren israelischen Verteidigungsminister Joav Galant und den Militärchef der Hamas, Mohammad Diab Ibrahim Al-Masri. Gegen sie hat das Gericht ebenfalls Haftbefehle erlassen.
Die Niederlande kämen ihrer Verpflichtung als Vertragsstaat nach, sagte der Minister. »Die Niederlande arbeiten vollständig mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen.«
Das Weltstrafgericht hat seinen Sitz in Den Haag. Es erließ Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen seit 8. Oktober 2023. Der Hamas-Militärchef wird wegen der Massaker gegen Israelis am 7. Oktober gesucht.
Alle Vertragsstaaten des Gerichts sind verpflichtet, Gesuchte festzunehmen und auszuliefern, wenn diese sich auf ihrem Hoheitsgebiet befinden. dpa
