von Natan Sznaider
Stell’ dir vor, es ist Frieden, und keiner geht hin. Politiker und Medien in Israel diskutieren über Krieg und Frieden, über einen Abzug aus den besetzten Gebieten.
Der neu gewählte israelische Staatspräsident Schimon Peres, der in den späten 60er- und frühen 70er-Jahren uneingeschränkt hinter der Siedlerbewegung stand und später einer der Hauptarchitekten des Friedensprozesses von Oslo war, hat nun vorgeschlagen, das besetzte Westjordanland fast völlig aufzugeben und dort ein souveränes Palästina zu gründen. Die israelische Öffentlichkeit vernimmt die präsidialen Äußerungen – und reagiert kaum. Hört überhaupt jemand zu?
Unterdessen traf sich Regierungschef Ehud Olmert in der vergangenen Woche mit Palästinenserpräsident Machmud Ab-
bas in Jericho und führte Gespräche über die Rahmenbedingungen eines künftigen Palästinenserstaates. Es war übrigens das erste Mal seit sieben Jahren, dass ein israelischer Regierungschef eine palästinensische Stadt besucht hat.
Und? Misstrauensantrag in der Knesset, Demonstrationen auf der Straße? Fehlanzeige. Noch vor einem Jahr hätten die- selben Erklärungen und Handlungen wütende Proteste ausgelöst. Jetzt bleibt es in Jerusalem auffallend ruhig.
Es scheint, als sei die Opposition im Urlaub, Israels Rechte in den Sommerferien. Oder gibt es einen anderen Grund für diese vermeintliche Ruhe? Glaubt in Israel womöglich kaum noch jemand an die Idee »Land für Frieden«?
Der Großteil der Welt versteht den Konflikt im Nahen Osten vor allem als territorialen Konflikt. Die israelische Rechte hat diese Formel nie akzeptiert. Sie war schon immer kompromissloser, weil sie von der Kompromisslosigkeit der anderen Seite überzeugt war. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzungen war in ihren Augen nicht 1967, das Jahr des Sechstagekrieges und des Beginns der Besatzung, sondern 1948, das Jahr der Staatsgründung. Oder noch deutlicher: die jüdische Existenz selbst. Deshalb war die israelische Rechte gegen die Oslo-Abkommen, denn sie glaubte nicht an die Formel der israelischen Friedensbewegung, dass mit dem Abzug aus den besetzten Gebieten das Problem gelöst werden könne, so als ob es nur um Boden oder Wasser ginge.
Aber diesmal kommt die Opposition nicht von rechts, sondern vom neu gewählten Vorsitzenden der Arbeitspartei, Ehud Barak. Es könne kein Boden zurückgegeben werden, solange Israel nicht ein effektives Raketenabwehrsystem entwickelt habe, betont Barak. Das könne Jahre dauern. Bis dahin solle man sich mit Rückzugsideen zurückhalten.
Viele Israelis können nicht verstehen, dass die Palästinenser die Oslo-Abkommen nur als weiteres Instrument zu ihrer Unterdrückung ansahen, das den Bau neuer Siedlungen nicht verhinderte und zugleich ihre Bewegungsfreiheit in den Autonomiegebieten völlig einschränkte. Für die meisten Israelis hingegen waren die Oslo-Abkommen der beste Beweis ihrer Friedensbereitschaft. Noch nie in der Geschichte des Konflikts waren beide Seiten so unversöhnlich in ihrer je eigenen Interpretation der Wirklichkeit gefangen. Daher ist der Ton in Israel nüchterner geworden. Die schon vollzogenen Rückzüge aus Gasa und Libanon haben sich als fatal erwiesen. Das Scheitern der Friedenspolitik hat in Israel die Deutungshoheit zugunsten der Siedler verschoben.
Das »aufgeklärte« Israel versucht, eine neue politische Sprache zu finden, die gleichberechtigt neben der Sprache der Siedler bestehen kann. Dabei geht es im Grunde nicht um das Territorium, sondern um eine eigene positive Ausprägung jüdischer Identität in Israel. Die Gegner der israelischen Siedlungspolitik reden jedoch eine politische Sprache, die an den Bedürfnissen vieler Israelis vorbeigeht. Sie nehmen die Religion in ihrer politischen Artikulation nicht ernst und versuchen, sie als bloßen Irrationalismus oder Fundamentalismus zu verteufeln. Damit verfehlen sie die Identität des Landes. Zudem lebt das israelische Friedenslager seit Jahrzehnten in der Illusion der nationalstaatlichen Trennung: Juden und Palästinenser sollen in ihrem eigenen Staat leben. Grenzkorrekturen hier und dort sind möglich, aber eine Grenze muss her. Das galt und gilt immer noch als die fortschrittliche Position. Eine Illusion ist es deswegen nicht weniger, denn zu viele Menschen auf beiden Seiten sind an einer solchen Lösung nicht mehr interessiert.
Aber die Hoffnung soll man sich ja nicht nehmen lassen. Und dafür sind die Friedenstöne gut.
