Israel

Dafür stehen die arabischen Parteien in Israel

Ra’am-Chef Mansour Abbas feiert die Zugewinne seiner Partei bei der Knesset-Wahl Foto: picture alliance / AP Photo/Mahmoud Illean

Die arabischen Parteien haben bei der Parlamentswahl in Israel überdurchschnittlich gut abgeschnitten. Eine von ihnen war in der Vergangenheit bereits Teil einer Regierung.

Raam-Partei

Die Ausrichtung der Raam-Partei ist konservativ-islamisch, sie gilt dennoch als pragmatisch. Sie war bereits 2021 als erste eigenständige arabische Partei einer israelischen Regierungskoalition beigetreten. Ihre Beteiligung an der Regierung unter Ministerpräsident Naftali Bennett galt damals als historischer Schritt zur politischen Integration der arabischen Minderheit, die rund 20 Prozent der israelischen Bevölkerung ausmacht. Bennetts Koalition zerbrach aber letztlich an Meinungsverschiedenheiten. Raam konzentriert sich auf Themen wie die Bekämpfung der Kriminalität in der arabischen Gesellschaft und die Gleichstellung israelischer Araber.

Vereinte Liste

Zur Parlamentswahl haben sich die drei Parteien Chadasch, Taal und Balad zu einer Vereinten Liste zusammengeschlossen. Der Zentrale Wahlausschuss hatte das Bündnis im September 2026 von der Wahl ausgeschlossen. Der oberste Gerichtshof hob diese Entscheidung am 2. Oktober auf.

Die Vereinte Liste ist ein Bündnis von drei Parteien mit unterschiedlichen politischen Strömungen und Ideologien, aber weitgehend gemeinsamen Zielen in der israelisch-palästinensischen Frage. Alle drei Parteien sind säkular. Gemeinsam fordern sie die Gleichberechtigung der arabischen Bevölkerung Israels, ein Ende der israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete sowie die Gründung eines palästinensischen Staates.

Ihre Unterschiede betreffen vor allem die nationale Identität Israels, die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik sowie die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit jüdisch-israelischen Parteien.

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Chadasch

Chadasch unterscheidet sich von den anderen beiden Parteien, weil sie als gemeinsame politische Bewegung von Juden und Arabern auftritt. Sie ist ein breiteres linkes Wahl- und Parteienbündnis.

Taal

Taal ist eng mit ihrem Gründer Ahmed Tibi verbunden, einem Berater des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat. Die Partei gilt als pragmatisch. Taal fordert unter anderem gleiche Bürgerrechte, bessere staatliche Dienstleistungen, eine gerechtere Verteilung öffentlicher Mittel und Maßnahmen gegen die Benachteiligung arabischer Gemeinden.

Balad

Balad stellt die jüdisch-zionistische Staatsdefinition Israels grundsätzlicher infrage als die beiden anderen Bündnispartner. Die Partei lehnt damit nicht die Existenz des Staates Israel ab, sondern fordert, dass alle Bürger unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit gleichberechtigt sind. Arabische Staatsbürger in Israel sollen als palästinensische nationale Minderheit anerkannt werden und entsprechende kulturelle und kollektive Rechte erhalten. dpa

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