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Rassistisch, fremdenfeindlich, sexistisch.
Ein klarer Widerspruch zu den Prinzipien
der Koexistenz der Kulturen und dem
Wesen Europas: Mit scharfen Worten haben
die im Straßburger Europaparlament
vertretenen politischen Fraktionen eine
Broschüre des Abgeordneten Maciej Giertych
kritisiert. Der 70-jährige Pole ist seit
2004 fraktionsloses Mitglied des Europaparlaments
und gehört der Partei Liga Polnischer
Familien an. Giertych hat einen 32
Seiten langen Text verfasst, veröffentlicht
und am 14. März im Straßburger Parlament
ausgelegt. Titel: »Civilisations at War
in Europe«, Kulturen im Krieg in Europa.
Auf dem Umschlag prangt sein Konterfei
und unten rechts das Parlamentslogo mit
den Sternen. Die Broschüre hat er selbst
finanziert, doch dabei den Eindruck erweckt,
dass dieses Heftchen eine offizielle
Publikation des Europaparlamentes sei.
Für Giertych steht fest: Juden sind biologisch
anders, erkennen Jesus nicht an, leben
freiwillig im Ghetto und hängen am
Geld. Er fordert, Juden es müsse verboten
werden, in Europa zu leben. Zusätzlich zu
seiner antisemitischen Steinzeitrhetorik
werden Roma, Homosexuelle und Frauen
verunglimpft. Deutschland, so ist auf Seite
20 zu lesen, sei ein Land, in dem die Menschen
es lieben, staatlichen Anordnungen
zu folgen. Denn, so wörtlich, »Befehl ist
Befehl.« Polen dagegen seien Individualisten,
schreibt der Professor. Für Frauen gebe
es nur eines: Sie müssen zu Hause bleiben,
Kinder gebären und erziehen. So funktioniere
die Gesellschaft, nachzulesen auf Seite
30 der Broschüre.
Der am 24. März 1936 in Warschau geborene
Maciej Marian Giertych studierte
in Oxford, promovierte in Toronto und ist
Professor für Dendrologie (Baumkunde).
Er hatte bei der polnischen Präsidentschaftswahl
kandidiert, erhielt aber nur
drei Prozent der Stimmen.
Erstmals in der Geschichte des Europaparlamentes
ist nun ein frei gewählter Abgeordneter
gerügt worden. Parlamentspräsident
Hans-Gert Pöttering sagte am 14.
März im Plenum, dass das Europaparlament
alle Formen der Fremdenfeindlichkeit
scharf verurteile und unter keinen
Umständen mit dem Inhalt der Broschüre
in Zusammenhang gebracht werden wolle.
Die Rüge war damit begründet worden,
dass der polnische Professor mit seiner
Broschüre gegen europäische Grundwerte
verstoße. Über viel schärfere Sanktionen
verfügt das Europaparlament aber nicht.
In Deutschland wären einige der Äußerungen
des polnischen Abgeordneten strafbar.