Antizionismus

Mit Links für Israel

Nach Oskar Lafontaines Rücktritt sollte die Linkspartei auch ihre Nahostpolitik neu ausrichten

28.01.2010 – von Benjamin Krüger

Dass Oskar Lafontaine nicht mehr als Vorsitzender auf dem Parteitag Der Linken im Mai kandidiert, ist bedauerlich, aber das ändert erst einmal wenig an der außenpolitischen Ausrichtung der Genossen. Dabei gibt es doch manches, das sich ändern sollte. Grundlegend muss sich Die Linke zum Beispiel von der Vorstellung verabschieden, sie habe die Lösung für den Nahost-Konflikt parat. Das bedeutet nicht, dass Solidarität und Zusammenarbeit mit palästinensischen und israelischen Organisationen, die auf Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung ein friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinensern fördern und ermöglichen wollen, illegitim wäre – ganz im Gegenteil. Gregor Gysi hat in seiner Rede zum 60. Jahrestag des Staates Israel betont, dass Antizionismus keine vertretbare Position der Linken sein kann und darf. Recht so. Es ist unser aller Aufgabe, immer wieder zwischen berechtiger Kritik an israelischer Politik und dem Bedienen antisemitischer und antizionistischer Klischees klar zu unterscheiden.