Sachsen-Anhalt

Jüdische Gemeinden entsetzt über antisemitische Chats

Polizei-Schild am Zaun eines Polizeireviers in Magdeburg Foto: IMAGO/Zoonar

Sachsen-Anhalt

Jüdische Gemeinden entsetzt über antisemitische Chats

Nach Bekanntwerden judenfeindlicher Inhalte fordert Landesverband Aufklärung und warnt vor Vorverurteilungen

 16.02.2023 18:16 Uhr

Die jüdischen Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben mit Entsetzen auf das Bekanntwerden von gewaltverherrlichenden und antisemitischen Chats von Polizeischülern reagiert. Deren Landesverband äußerte sich am Donnerstag in Magdeburg bestürzt, dass ehemalige Schüler einer Polizeifachhochschule »Nachrichten mit verabscheuungswürdigen antisemitischen, rassistischen, volksverhetzenden und tierpornografischen Inhalten« verbreitet hätten.

Die Polizei vertrete die demokratischen Prinzipien und die Verfassung des Landes. Es liege in der Verantwortung der Polizei und der Innenministerien, diese Werte und Grundprinzipien in der Aus- und Fortbildung von Polizisten zu verankern, mahnte der Landesverband.

landespolizeirabbiner Die Vermittlung von interkultureller Kompetenz durch den Landespolizeirabbiner sei dabei ein erster Schritt in die richtige Richtung: »Doch weitere Strategien müssen folgen, um nachhaltige Erfolge und eine Kontinuität zu gewährleisten.«

Der Landesverband jüdischer Gemeinden Sachsen-Anhalt warnte davor, den Vorfall zu verallgemeinern. Antisemitisch motivierte Vorfälle habe es immer wieder auch in anderen Berufszweigen gegeben. »Dieses Thema ist keinesfalls nur eine Angelegenheit innerhalb der Polizei, sondern bedauerlicherweise ein weit verbreitetes Problem in der gesamten Gesellschaft«, betonte der Landesverband.

Polizistinnen und Polizisten leisteten in der Mehrheit ausgezeichnete Arbeit, so der Landesverband.

Polizistinnen und Polizisten leisteten in der Mehrheit ausgezeichnete Arbeit. Wer die aktuellen Ereignisse als Vorwand nutzt, um die Polizeistruktur in schlechtem Licht zu präsentieren, verkennt laut Landesverband Vernachlässigung und Unterfinanzierung vieler gesellschaftlich relevanter Berufsgruppen als eigentliche Ursache.

fehlerkultur Die sachsen-anhaltischen Grünen dringen derweil auf Aufklärung. Die Fraktion reichte für die Landtagssitzung in der nächsten Woche einen Antrag ein, mit dem »eine moderne Fehlerkultur in der Polizei Sachsen-Anhalts« ermöglicht werden solle. Diese habe ein Problem mit eigener Fehlerkultur, sagte der innenpolitische Sprecher Sebastian Striegel. Er forderte unter anderem einen unabhängigen Polizeibeauftragten.

Striegel betonte: »Die Chatgruppe einer Klasse von Polizeischülerinnen und Polizeischülern der Polizeifachhochschule Aschersleben ist bodenlos, bestürzend und verheerend.« Dass unter Polizistinnen und Polizisten jahrelang ein solcher Ungeist habe herrschen können, gebe »Anlass zu größter Sorge«.

Auch die CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag forderte harte Konsequenzen und Aufklärung. Deren innenpolitischer Sprecher Chris Schulenburg sagte, antisemitische, gewaltverherrlichende oder menschenverachtende Äußerungen hätten in der Landespolizei nichts zu suchen. »Es ist richtig, dass gegen alle noch im Landesdienst befindlichen Chat-Beteiligten unverzüglich dienstrechtliche Maßnahmen eingeleitet wurden«, fügte er hinzu. Weitere Aufarbeitung sei für das Vertrauen in die Polizei existenziell.

Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hatte am Vortag über dienstrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Chat berichtet. Demnach geht es unter anderem um antisemitische, rassistische sowie gewaltverherrlichende Inhalte. epd

München

Das Schweigen brechen

Stephan Lebert und Louis Lewitan stellten ihr neues Buch »Der blinde Fleck« über ein deutsches Tabu und seine Folgen vor

von Helen Richter  03.07.2025

Sport

Fit mit Makkabi

Schmerzt der Rücken? Fehlt die Kraft? Wir haben vier Übungen für alle, die fit im Alltag werden wollen. Gezeigt hat sie uns Noah von Makkabi

von Katrin Richter  03.07.2025

Berlin

»Wie vorm Berghain«

Avi Toubiana über das Kosher Street Food Festival, organisatorische Herausforderungen und Warteschlangen

von Helmut Kuhn  03.07.2025

Lesung

Familiengeschichten

Der Autor Daniel Zylbersztajn-Lewandowski stellte im »taz-Café« zwei Bücher über seine Vorfahren vor – und lernte bislang unbekannte Verwandte kennen

von Alicia Rust  03.07.2025

Chemnitz

Marx und Mikwe

Die Jüdische Gemeinde präsentiert sich im Kulturhauptstadtjahr zwischen Baustelle, Geschichte und Begegnung. Ein Ortsbesuch

von Anett Böttger  02.07.2025

Meinung

Nicht ohne meine Klimaanlage!

Warum sich Deutschland im Sommer an Israel ein Beispiel nehmen sollte

von David Harnasch  02.07.2025 Aktualisiert

Interview

Das hilft wirklich gegen zu viel Hitze und Sonne

Yael Adler über die Frage, wie wir uns am besten schützen können und was wir im Sommer von den Israelis lernen können

von Philipp Peyman Engel  02.07.2025 Aktualisiert

Bayern

Als Rassist und Antisemit im Polizeidienst? Möglich ist es …

Der Verwaltungsgerichtshof München hat geurteilt, dass Beamte sich im privaten Rahmen verfassungsfeindlich äußern dürfen, ohne deswegen mit Konsequenzen rechnen zu müssen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2025

München

Gedenken in schwerer Zeit

Die Stadt erinnerte an jüdische Opfer des NS-Regimes. Die Angehörigen aus Israel konnten wegen des Krieges nicht anreisen

von Luis Gruhler  01.07.2025