Berlin

Joffe weist Vorwürfe zurück

Stimmzettel zur Gemeindewahl 2011 Foto: Mike Minehan

Der ehemalige Kultusdezernent Boris Braun hat im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) den Vorwurf erhoben, dass Wahlen zum Gemeindeparlament manipuliert worden seien. Er sagte in einem am Donnerstagabend ausgestrahlten Fernsehbeitrag des RBB, dass im Jahre 2011 Briefwahlscheine geöffnet und Wahlkreuze nachgetragen worden seien.

Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Einleitung rechtlicher Schritte gegen Braun und den RBB werde geprüft, teilte die Gemeinde der Jüdischen Allgemeinen am Freitag mit.

BRIEFWAHL Bereits zuvor hatte Joffe im RRB die Anschuldigungen als »erstunken und erlogen« bezeichnet. Der ehemalige Kultusdezernent Boris Braun räumte in der Sendung ein, selbst an den Vorgängen beteiligt gewesen zu sein. Joffe habe ihn 2011 persönlich angewiesen, Briefwahlzettel einzusammeln. Braun will später festgestellt haben, dass diese Stimmzettel zugunsten von Joffes »Koach«-Fraktion manipuliert wurden. Auch bei der Wahl von 2015 soll es nach RBB-Informationen möglicherweise Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Der Gemeindevorsitzende Joffe reagierte mit scharfen Worten: »Wir beobachten gerade die Chronik einer seit Monaten angedrohten Schmutzkampagne eines abgewählten Vorstandsmitglieds.« Brauns Kampagne sei mit der gemeindeinternen Opposition koordiniert und basiere auf Erpressung nach dem Prinzip: »Entweder Du gibst mir einen Job in der Gemeinde, oder ich werde mir Geschichten ausdenken, die Dich dann auch aus dem Vorstand werfen«, so Joffe. Er lasse sich nicht erpressen.

Opposition Der Oppositionsführer im Gemeindeparlament, Sergey Lagodinsky vom Bündnis »Emet«, sagte unserer Zeitung: »Ich sehe unsere Sorgen und unsere Vermutungen über die Art und Weise, wie diese Wahlkämpfe geführt wurden, bestätigt.«

»Emet« fordert den Rücktritt Joffes und eine strafrechtliche Untersuchung des Vorgangs. Der Senat solle die Zusammenarbeit mit dem Vorstand vorläufig aussetzen, der Zentralrat der Juden solle zudem intervenieren. epd/ja

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