Manipulationsvorwürfe

Erneuter Appell

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

In Zusammenhang mit den Manipulationsvorwürfen rund um die Berliner Gemeindewahlen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland Kritik an Gideon Joffe, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, geübt.

In einer Mitteilung des Zentralrats hieß es am Mittwoch: »Die Sommerferien in Berlin gehen zu Ende, und der Vorstandsvorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Dr. Gideon Joffe, ist aus dem Urlaub zurückgekehrt. Leider hat er bislang entgegen seiner Ankündigung nichts dafür getan, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit den Gemeindewahlen zu entkräften und das Vertrauen in den Vorstand wiederherzustellen.«

Medienberichte Presseberichten sei zu entnehmen, dass »bereits vier Strafanzeigen gegen den Gemeindevorstand im Zusammenhang mit den Manipulationsvorwürfen bei den Gemeindewahlen erstattet wurden«, teilte der Zentralrat der Juden weiter mit. Schon jetzt sei »ein Schaden für die Jüdische Gemeinde zu Berlin und die jüdische Gemeinschaft in Deutschland entstanden«.

Im rbb-Fernsehen waren im Juli Vorwürfe erhoben worden, bei den Wahlen zum Parlament der Jüdischen Gemeinde zu Berlin 2011 seien Briefwahlscheine manipuliert und Wahlkreuze nachgetragen worden. Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe hatte daraufhin in einem Video auf der Website der Gemeinde erklärt, dies treffe nicht zu. Es handele sich um falsche Behauptungen und völlig haltlose Vorwürfe eines ehemaligen Kultusdezernenten der Gemeinde.

Die Gemeinde teilte auf ihrer Website zudem mit, nach der Sommerpause eine rückhaltlose Aufklärung der Sachverhalte voranzutreiben und nochmals Stellung zu nehmen. Sämtliche Presseanfragen würden im September beantwortet, hieß es dort.

Vorstand Der Zentralrat appellierte am Mittwoch erneut an den Berliner Vorstand, zur Aufklärung der Vorgänge unverzüglich beizutragen, »um weiteren Schaden von der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und von der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland insgesamt abzuwenden«.

Es liege nun am Vorstand der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, im anhängigen Verfahren vor dem Schiedsgericht beim Zentralrat der Juden transparent und kooperativ an der Aufklärung der Vorwürfe zur Wahlmanipulation mitzuwirken.

Außerdem legte der Zentralrat der Juden den Vertretern der Berliner Gemeinde bereits zum zweiten Mal nahe, bis zur abschließenden Klärung des Sachverhalts ihre Ämter in den Gremien des Zentralrats ruhen zu lassen. ja

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