Eklat im Bayerischen Landtag: Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen.
Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Diese hatte die AfD direkt attackiert und die Gesellschaft und alle demokratischen Parteien zum Schutz der Demokratie aufgerufen.
Verantwortung »Heute und hier ist eine Partei vertreten, die diese Werte verächtlich macht und Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält«, sagte Knobloch. »Es ist unser aller Verantwortung, dass das Unvorstellbare sich nicht wiederholen darf«, sagte Knobloch weiter. Wie groß diese Aufgabe sei, sehe man heute mit Blick auf den Einzug der AfD in die Landtage und in den Bundestag.
Ein Großteil der Mitglieder der AfD-Fraktion, darunter auch die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, verließ daraufhin den Plenarsaal. Die verbliebenen Gäste der Gedenkfeier spendeten Knobloch stehende Ovationen und viel Applaus, einzig die anwesenden AfD-Abgeordneten blieben dabei auf ihren Plätzen sitzen.
Zentralrat Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, war Gast der Gedenkveranstaltung. Er habe Charlotte Knobloch bereits seine Hochachtung für die Rede zum Ausdruck gebracht, sagte er der Jüdischen Allgemeinen.
Die Reaktion der AfD-Abgeordneten bezeichnete Schuster als wenig souverän: »Aber was ich sehr beeindruckend fand, war die Reaktion der anderen Anwesenden im Landtag: Sie haben mit stehenden Ovationen sehr klar zum Ausdruck gebracht, dass die in der Rede geäußerte Meinung von der großen Mehrheit geteilt und gutgeheißen wurde.«
Einen Tag nach dem AfD-Eklat im bayerischen Landtag wurde bekannt, dass Charlotte Knobloch wegen ihrer Rede massiv bedroht wird. »Seitdem erreichen mich beinahe im Minutentakt wüste Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen per E-Mail und Telefon«, sagte Knobloch am Freitag. »Die Gefahr, die von der Partei und ihren Anhängern für unsere freiheitliche Demokratie ausgeht, wird so überdeutlich und zeigt nur noch mehr, dass die Demokraten in unserem Land gegen sie zusammenstehen müssen.«
Die AfD trete selbst sehr laut auf und reagiere dann bei Kritik an der eigenen Partei sehr unsouverän, so Knobloch weiter. »Eine Partei, die sich so rechtsradikal darstellt, gehört nicht in ein gesetzgebendes Gremium.« dpa/ja
