Vertrag

»Bayern ist eine jüdische Heimat«

Josef Schuster, Markus Söder und Charlotte Knobloch (v.l. vorn) bei der Vertragsunterzeichnung Foto: Bayrische Staatskanzlei

Der Freistaat Bayern erhöht seine staatlichen Leistungen für die Israelitischen Kultusgemeinden rückwirkend ab dem Jahr 2021 um fast sechs Millionen Euro auf 18 Millionen Euro pro Jahr. Ziel sei es, »das gemeinsame deutsch-jüdische Kulturerbe zu erhalten, dabei insbesondere das jüdische Gemeindeleben in den Israelitischen Kultusgemeinden Bayerns zu stärken und optimierte Sicherheitsvorkehrungen an den Einrichtungen umzusetzen«, hieß es in einer Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.

Ministerpräsident Markus Söder, Kultusminister Michael Piazolo, Josef Schuster als Präsident des Landesverbands der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern und Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, unterzeichneten am vergangenen Dienstag im Rahmen der Ministerratssitzung den angepassten Vertrag, der »zusätzlich auch eine moderate Steigerung der jährlichen Zahlungen vorsieht«.

schutzversprechen Ministerpräsident Markus Söder sagte: »Wir geben ein Schutzversprechen gegen Hass und Antisemitismus und fördern neben lebendiger Erinnerungskultur das jüdische Leben im Freistaat. Die jüdischen Gemeinden gehören fest zu uns.« Dass dieses Versprechen auf den israelischen Gedenktag Jom Haschoa fällt, sei »ein besonderer Moment«, betonte Söder, der dem bayerischen Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle für dessen »hervorragende Arbeit« dankte.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, hob in seiner Funktion als Präsident des Landesverbands hervor: »Der Freistaat Bayern und die jüdischen Gemeinden in Bayern sind nicht nur starke Partner, sondern Freunde. Der abgeschlossene Staatsvertrag untermauert das Bekenntnis der bayerischen Politik, jüdisches Leben zu fördern und zu sichern. Diese Beziehung auf Augenhöhe ist ein großer Gewinn für die jüdische Gemeinschaft.«

verantwortung IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch betonte: »Bayern ist eine jüdische Heimat – und mit ihrem Beschluss, das Gemeindeleben noch stärker zu fördern, unterstützt die Staatsregierung dieses Heimatgefühl.« Mithilfe der »großzügigen Wertschätzung des Freistaates« könne man dieser Verantwortung in Zukunft weiter gerecht werden. »Dafür bin ich auch persönlich sehr dankbar«, sagte Knobloch.

Der Freistaat Bayern schloss bereits im Jahr 1997 einen ersten Vertrag, in dem er sich zu jährlichen Zahlungen an die jüdische Gemeinschaft verpflichtete. Außerhalb des Vertrags fördert Bayern die Errichtung und die Sanierung von Synagogen und Gemeindezentren für die jüdischen Gemeinden. ja

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