Die Jüdische Landesgemeinde Thüringen wartet auf die Ernennung eines neuen Beauftragten für den Schutz jüdischen Lebens im Freistaat. Ihm seien einige Namen genannt worden, sagte der Vorsitzende der Landesgemeinde, Reinhard Schramm, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Doch wichtiger als der Name des Beauftragten sei für ihn, dass die Person dann auch die nötige Zeit für das Amt mitbringe.
Bis Dezember hatte der vormalige Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff (Linke) das Amt ausgefüllt. Seitdem ist die Position vakant.
Die Staatskanzlei erklärte auf Anfrage, die Ernennung eines Antisemitismusbeauftragten sowie die zukünftige Ausgestaltung dieser zentralen Funktion werde derzeit »mit der gebotenen Sorgfalt« vorbereitet. Für die Ernennung gebe es noch keinen Termin, sie werde »zeitnah« erfolgen, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Auch stehe bisher nicht fest, welchem Ressort der Landesregierung der Beauftragte zugeordnet werde.
Ein Vakuum bestehe nicht. Grundsätzlich seien der Kampf gegen Antisemitismus und der Schutz jüdischen Lebens Chefsache im Freistaat. Daher seien sowohl Ministerpräsident Mario Voigt als auch der Chef der Staatskanzlei, Stefan Gruhner (beide CDU), für die Anliegen der Landesgemeinde schon jetzt jederzeit ansprechbar.
Der Beauftragte für den Schutz jüdischen Lebens in Thüringen ist Ansprechpartner für die Belange jüdischer Gruppen, aber auch für Behörden, Kirchen- und Moscheegemeinden sowie Bildungseinrichtungen.
Der Beauftragte koordiniert auch ressortübergreifend die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus. epd
