Politik

Berlin

CDU-Mitglied verlässt Landesvorstand nach umstrittenem Israel-Post

Landesverband: »Wir stehen fest an der Seite der Menschen in Jerusalem und verurteilen die terroristischen Raketen-Angriffe der Hamas«


 12.05.2021

Deutschland

Politiker verurteilen Angriffe auf Synagogen

Steinmeier kondolierte Rivlin zum Tod israelischer Staatsbürger durch den massiven Raketenbeschuss


 12.05.2021 Aktualisiert

Bundeskabinett

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschlossen

Neue Strafvorschrift soll vor verletzender Beleidigung schützen – Eckpunkte für Wehrhafte-Demokratie-Gesetz umrissen


 12.05.2021

Terror gegen Israel

Zentralrat der Juden erwartet Solidarität mit jüdischem Staat

Josef Schuster: Angesichts der Bedrohung auch in Deutschland muss der Schutz jüdischer Einrichtungen erhöht werden


 12.05.2021

Nordrhein-Westfalen

Attacken auf Synagogen-Eingang und Gedenkstein

Vor den Synagogen in Bonn und Münster wurden israelische Flaggen angezündet, auch in Düsseldorf ermittelt die Polizei


 12.05.2021 Aktualisiert

Frankfurt am Main

»Unbegreiflich und nicht hinnehmbar«

Die Jüdische Gemeinde Frankfurt ruft die Behörden zum Verbot der israelfeindlichen »Nakba«-Demo auf


 11.05.2021

Leipzig

Schmiererei an Schaufensterscheibe

Laut Medienberichten handelt es sich um den bereits zweiten antisemitischen Vorfall innerhalb weniger Tage


 11.05.2021

Berlin

Streichung von »Rasse« aus Grundgesetz steht auf der Kippe

Justizministerin Lambrecht: Anders als geplant wird es am Mittwoch im Bundeskabinett keinen Beschluss geben


 11.05.2021

Europarecht

Sittenwidrig: »NSDAP-Adler« keine EU-Marke

In letzter Instanz wurde die Löschung eines dem NSDAP-Emblem ähnelnden britischen Modelogos aus dem EU-Register bestätigt

von Michael Thaidigsmann
 11.05.2021

Felix Klein

»Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert«

Nach Vorwürfen von Neubauer gegen Maaßen: Beauftragter der Bundesregierung für »präzise Benennung«


 11.05.2021 Aktualisiert