Politik

Messenger-Dienste

Uwe Becker: Telegram aus App-Stores nehmen

Hessischer Antisemitismusbeauftrager fordert die Tech-Giganten Apple und Google zu schärferen Kontrollen auf


 23.12.2021

Justiz

Mittelfinger nach Verwarnung

Nach dem Urteil des Amtsgerichts Tiergarten wegen eines Hass-Posts fällt der Angeklagte erneut auf

von Katharina Schmidt-Hirschfelder
 22.12.2021

Xavier Naidoo

Karlsruhe: Bezeichnung als »Antisemit« war zulässig

Grundrecht auf Meinungsäußerung: Das Bundesverfassungsgericht hob Urteile auf, die der Sänger angestrengt hatte

von Michael Thaidigsmann
 22.12.2021

Europäische Union

Nur fördern, aber nicht fordern

Eine Studie beleuchtet die Finanzhilfen der EU für die Palästinenser – und kommt zu eindeutigen Schlussfolgerungen

von Michael Thaidigsmann
 22.12.2021

Debatte

Ethikrat empfiehlt Ausweitung der Impfpflicht

Das Gremium schlägt zudem die Einrichtung eines datensicheren nationalen Impfregisters vor


 22.12.2021

Bukarest

Rechtsradikale stürmen Hof des Parlaments

Aus Protest gegen geplante Corona-Maßnahmen überrannten die Demonstranten das Wachpersonal


 21.12.2021

Dresden

Sachsen stockt Stellen bei Sicherheitsbehörden auf

Das Kabinett beschloss am Dienstag zudem ein »Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus«


 21.12.2021

Justiz

»Das ist antisemitischer Blödsinn, den Sie da reden«

Eklat im Verfahren gegen den unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehroffizier


 21.12.2021

Nahost

Irans Revolutionsgarden testen Raketen bei Militärübung am Golf

Es besteht die Sorge, dass Irans Mittelstreckenraketen mit Reichweiten bis zu 2200 Kilometern Israel treffen könnten


 21.12.2021

Interview

»Vorwürfe gegen Deutsche Welle genau klären«

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Umgang mit arabischen Medienpartnern »schwierige Gratwanderung«

von Leticia Witte
 21.12.2021 Aktualisiert