15. Juli 2026 – 1. Aw 5786
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Parteien
Die Entscheidung soll im Januar 2021 fallen
11.12.2020
Extremismus
Hans-Peter Meidinger schlägt Alarm wegen islamistischer Vorfälle an Schulen
Frankfurt
Die Jüdische Gemeinde befürchtet trotz Absage Querdenker-Demonstrationen
Hass in Netz
Internetdienstleister wie Facebook sollen stärker beim Kampf gegen den Terrorismus in die Pflicht genommen werden
10.12.2020
BDS-Bewegung
Künstler und Wissenschaftler haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht
Justiz
Die Ermittlungsbehörde begründet ihre Entscheidung mit mangelndem hinreichendem Tatverdacht
Sozialdemokratie
Die Jusos bezeichnen die Fatah-Jugend als Schwesterorganisation – ein Beschluss, der irritiert
von Ralf Balke 10.12.2020
Einspruch
Igor Matviyets spricht sich für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus
von Igor Matviyets 10.12.2020
FIFA
Der Rechtsanwalt Nathan Gelbart fordert den Weltfußballverband auf, endlich etwas gegen Terrorismus zu unternehmen
von Martin Krauß 10.12.2020
Chanukka
Zentralratspräsident Josef Schuster verteidigt Corona-Einschränkungen auch an den jüdischen Feiertagen
